US-Wahlkrimi Warum dauert die Auszählung der Stimmen so lange?
Die USA und der Rest der Welt erleben einen nahezu beispiellosen Nervenkrieg. Lange nach der Schließung der letzten Wahllokale steht noch immer kein Sieger fest. Warum ist das so? Ein Überblick.
Die Präsidentschaftswahl 2020 in den USA hat sich zu einem Thriller mit unvorhersehbarem Ausgang entwickelt. Die Kontrahenten, Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden, liegen in wichtigen Schlüsselstaaten nahezu gleichauf. Aktuell gibt es für fünf besonders umkämpfte Staaten noch keine Projektion, wer sich dort die Wahlmänner sichern kann. Das ist ungewöhnlich, denn meist stand zu diesem Zeitpunkt das Ergebnis auch bei einem engen Ausgang der Wahl bereits fest. Warum ist das diesmal anders?
Der wesentliche Unterschied bei der Abstimmung im Jahr 2020 ist der enorm hohe Anteil an Briefwählern. Im Lichte der Corona-Krise schickten viele US-Amerikaner ihren Stimmzettel aus Sorge vor einer Ansteckung im Wahlbüro mit der Post. Bei der Präsidentschaftswahl 2016 wählten auf diese Weise rund 33 Millionen Menschen, das entsprach etwa jeder vierten abgegebenen Stimme. In diesem Jahr werden es absehbar mehr als zwei Drittel sein. Erhebungen gingen von über 100 Millionen Briefwählern aus, also mehr als dreimal so vielen wie 2016. Insgesamt haben diesmal über 140 Millionen Menschen abgestimmt.
Was die Briefwahl so aufwendig macht
Worin liegt nun das Problem, wenn es so viele Briefwähler gibt? Das Problem ist, dass die Auszählung dieser Stimmen besonders zeitaufwändig ist. Teils liegt das daran, dass der Abgleich von Unterschriften mit Wählerverzeichnissen vorgeschrieben ist. In einigen weiteren Staaten werden außerdem auch noch Stimmen ausgezählt, die einige Tage nach der Wahl eingehen. Hier zählt dann der Poststempel, der spätestens vom Wahltag stammen muss.
In Nevada etwa sind Stimmen mit dem Poststempel spätestens 3. November auch dann noch gültig, wenn sie erst am 10. November eingehen. Das ist der kommende Dienstag. Der Wahlleiter von Clark County, dem bevölkerungsreichsten Bezirk des Bundesstaates, kündigte am Donnerstag an, dass die Auszählung wohl erst am kommenden Donnerstag abgeschlossen sein wird.
Im wichtigen Pennsylvania werden Briefwahlstimmen noch bis zu drei Tage nach dem Wahltag akzeptiert. Das bedeutet nicht, dass nicht schon vorher ein Sieger in dem Bundesstaat ausgerufen werden kann, wenn sich einer der Kandidaten entscheidend absetzen sollte. Doch es kann eben dauern. Ein solches Szenario hatten die Wahlleiter mehrerer Staaten im Mittleren Westen bereits im Vorfeld der Wahl angekündigt. Hinzu kommt, dass in einigen Staaten der USA erst am Wahltag mit der Auswertung der Briefwahlstimmen begonnen werden darf, was ebenfalls zu Verzögerungen führt.
Trumps Hetze gegen die Briefwahl
Viele Bundesstaaten weiteten wegen Corona die Möglichkeiten zur Briefwahl massiv aus. In einigen Fällen ließen Richter zudem Fristverlängerungen zu. Die Folge ist nun ein Szenario, für das Amtsinhaber Trump seit Monaten vorgebaut hatte. Wieder und wieder machte er Stimmung gegen die Briefwahl und behauptete, sie sei extrem anfällig für Wahlbetrug. So kam es, dass am Wahltag vor allem Trumps Anhänger zu den Wahllokalen strömten, während die Biden-Unterstützer in großer Zahl bereits längst per Post abgestimmt hatten.
Weil die Stimmen vom Wahltag aber viel schneller ausgezählt waren als jene aus der Briefwahl, lag Trump in vielen Bundesstaaten zunächst klar vorn. Dass sich das Stimmungsbild später wandeln würde, war absehbar. Aber Trump nahm dies als Beweis, dass mit der Briefwahl Betrug zu seinen Ungunsten betrieben werde. Nachweise für diese Behauptungen bleibt er bislang schuldig.
Briefwahl ist nicht betrugsanfällig
Auch Behörden und Experten widersprechen ihm energisch: Betrug bei Briefwahlen ist demnach äußerst selten. Der von Trump ernannte FBI-Chef Chris Wray stellte im September im US-Kongress klar, in der US-Geschichte habe es noch nie einen großangelegten landesweiten Wahlbetrug gegeben. Zwar kommt es immer wieder zu Fehlern. So verschickten Wahlbehörden in den Bundesstaaten Ohio und New York zehntausende fehlerhafte Wahlzettel. Wahlbetrug ist das aber nicht.
Nun droht ein juristischer Albtraum. Die Republikaner haben bereits eine Klagewelle gegen die Auszählung in mehreren Staaten losgetreten. Weitere Eingaben, aber auch Gegenklagen der Demokraten dürften folgen. So könnte der Wahlausgang letztlich vor dem Obersten Gerichtshof landen, der schon vor 20 Jahren die Präsidentschaftswahl zwischen George W. Bush und Al Gore entschied. Seit der Ernennung der Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett haben konservative Richter am Supreme Court eine deutliche Mehrheit von sechs zu drei – ein strategischer Vorteil für Trump.
- Nachrichtenagenturen AFP, dpa
- Eigene Recherchen
