Ginsburg-Nachfolge Das sind Trumps Favoritinnen für den Obersten Gerichtshof
US-Präsident Donald Trump will noch vor der Wahl den freien Posten am Supreme Court besetzen. Drei Kandidatinnen zieht er angeblich in Betracht. Seine Favoritin steht laut Berichten fest.
Der Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg hat einen freien Posten am Supreme Court der Vereinigten Staaten hinterlassen. Die Beisetzung will Trump abwarten, dann jedoch gegen politische Widerstände noch diese Woche bekanntgegeben, wen er für Ginsburgs Nachfolge nominieren will.
"Es wird eine Frau sein. Eine sehr talentierte, sehr brillante Frau", sagte Trump. Wer es sein wird, steht noch nicht fest. Den Posten wird die Richterin jedoch auf Lebenszeit innehaben und so über Grundsatzfragen zu Themen Abtreibung, Einwanderung und Bürgerrechten entscheiden können. Deswegen treiben die Republikaner die Nominierung voran. Kurz vor der letzten Präsidentschaftswahl hatten sie hingegen die Neubesetzung eines vakanten Postens blockiert.
Laut US-Medien habe Trump in einem Telefonat mit Mitch McConnell, dem republikanischen Mehrheitsführer im Senat, besonders zwei Frauen lobend erwähnt: die Bundesrichterinnen Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa. Barrett empfing er laut "Associated Press" am Montag im Weißen Haus. Ein Interview mit Lagoa könnte er in den nächsten Tagen führen. Doch noch eine dritte Kandidatin ist im Gespräch.
Amy Coney Barrett – die Favoritin
Die 48 Jahre alte Juristin ist die Favoritin Donald Trumps. Laut Berichten sei sie schon bei der Besetzung des letzten Postens am Obersten Gericht im Gespräch gewesen. Damals habe Trump allerdings entschieden, sie für die Nachfolge Ginsburgs aufzusparen.
Barrett machte ihren Abschluss an der Universität Notre Dame. Lange hatte sie dort auch eine Professur inne. Schon als Studentin arbeitete sie als Assistentin des konservativen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia.
Donald Trump nominierte sie schon 2017 für einen Sitz am Bundesberufungsgericht in Chicago. Mit nur knapper Mehrheit wurde sie dort ins Amt gewählt. Die Demokraten stehen der siebenfachen Mutter vor allem wegen ihrer konservativen Ansichten beim Thema Abtreibung kritisch gegenüber.
Barbara Lagoa – Nummer zwei mit kubanischen Wurzeln
Weit weniger umstritten ist die zweite mögliche Kandidatin Trumps. Er nominierte sie schon 2019 für einen Posten am Bundesgericht Atlanta. 80 zu 15 Senatoren stimmten damals für sie.
Barbara Lagoa absolvierte ihr Studium an der Columbia Law School in New York. Dort war sie zunächst auch als Bundesstaatsanwältin, später dann als Verfassungsrichterin des Bundesstaats tätig. Sie ist ebenfalls für ihre eher konservative Einstellung bekannt, sagte aber bei ihrer Anhörung im Senat 2019, sie würde am Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch festhalten.
Dennoch könnten die Demokraten gegen sie stimmen. Denn die 52-Jährige erklärte zuletzt ein Gesetz für rechtens, das Häftlingen ihr Wahlrecht erst dann zugesteht, wenn sie die Kosten des Gerichtsverfahrens vollständig bezahlt hätten – bei vielen Demokraten stößt das auf Unmut.
Sollte Lagoa den Posten als Supreme-Court-Richterin erhalten, wäre sie dort die erste Richterin mit kubanischen Wurzeln.
Joan Larsen – das Ass im Ärmel
Mit 60 zu 36 Stimmen ernannte der Senat Joan Larsen 2017 zur Bunderichterin am Berufungsgericht in Cincinnati. Auch sie arbeitete wie Barrett für den 2016 verstorbenen Juristen Antonin Scalia.
Auch Larsen ist umstritten. Sie war im US-Justizministerium tätig, als dieses während der Präsidentschaft von George W. Bush, dem Geheimdienst CIA Foltermethoden wie "Waterboarding" genehmigte. Mit den umstrittenen Vorgängen im Ministerium habe sie damals aber nichts zu tun gehabt, sagte Larsen bei ihrer Anhörung vor dem Senat.
