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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Trumps Abschussliste "Er hat ein paar Leute mit Benzin übergossen"
Donald Trump will in seiner Regierung kräftig aufräumen. Wer muss gehen und was bedeutet das für den Regierungskurs?
Donald Trump ist wütend. Darüber sind sich alle einig, die in diesen Tagen über das Innenleben im Weißen Haus berichten. Seit dem Wahlabend am vergangenen Dienstag brodelt es im Präsidenten.
Kein Wunder: Schließlich sind die rauschhaften Wochen vorbei, in denen er sich auf seinen heißgeliebten Wahlkampf-Rallys feiern ließ. Trump hat einen Kater: Da sind die Wahlergebnisse, die immer besser für die Demokraten ausfallen, je mehr Rennen ausgezählt werden. Da ist der verpatzte Besuch in Paris und die Klage, die CNN gegen das Weiße Haus eingereicht hat, weil es einen unliebsamen Reporter vor die Tür setzte.
Trump kanalisiert sein Unwohlsein wie so oft auf seine Berater und Minister. Der Präsident sei "sauer auf so gut wie jeden", so fasst es CNN zusammen. Ohnehin waren Personalwechsel nach der Wahl geplant, die könnten jetzt noch größer ausfallen als gedacht. Washington erwartet jetzt eine ganze Reihe an Entlassungen. Tag für Tag gibt es neue Schlagzeilen, wer angeblich als nächster das Weiße Haus zu verlassen habe.
Eine neue Phase
Trumps Umbaupläne markieren zusammen mit den Kongresswahlen den Beginn der zweiten Hälfte seiner Amtszeit. Der Präsident will sich wappnen für zwei Jahre, in denen die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben und ihm das Leben schwer machen werden. Was folgt daraus für seine Mannschaft: Wer ist wirklich gefährdet? Und was bezweckt Trump mit dem Umbau?
Ganz oben auf der Abschussliste steht Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen. Die 46-Jährige ist seit Monaten Zielscheibe des präsidialen Frusts. Trump ist sauer, dass aus seiner Sicht an der Grenze zu Mexiko nichts vorangeht. Die harte Hand bei Fragen der Einwanderung ist immerhin sein Markenzeichen.
Doch alle Maßnahmen, wie die zwischenzeitliche Familientrennung oder die Verlegung von Truppen an die Südgrenze, haben dort wenig an der Dynamik geändert. Bei Kabinettssitzungen ließ der Präsident immer wieder seinem Ärger über Nielsen in deren Anwesenheit freien Lauf. Sie ist vor allem aus einem Grund noch im Amt: Bislang ist kein Nachfolger in Sicht.
Ersatzmann für Kelly
Auch Stabschef John Kelly soll vor dem Aus stehen. Er ist der Mentor Nielsens. Wenn sie gehen muss, könnte das auch seinen Abschied einläuten. Der Stabschef ist eigentlich der Manager im Weißen Haus. Kelly, ein Vier-Sterne-General, war angetreten, Ordnung ins dortige Chaos zu bringen. Daran ist er nach anfänglichen Erfolgen gescheitert. Trump regiert weiterhin impulsgetrieben, die Regierungsgeschäfte sind durch Innenkämpfe geprägt.
Trump hätte am liebsten gar keinen Stabschef, Kelly wiederum verbirgt kaum noch, dass er unglücklich in seinem Job ist. Mit Nick Ayers, dem Stabschef seines Vizepräsidenten Mike Pence, hat Trump einen Ersatzmann im Visier – auch wenn ihn manche Berater, denen Ayers suspekt ist, davon abbringen wollen.
Auf der Kippe stehen auch Handelsminister Wilbur Ross, in den Trump das Vertrauen in Fragen des Handelskriegs längst verloren hat, sowie Innenminister Ryan Zinke, der wegen Skandalen in der Kritik steht.
Auch der Posten von Verteidigungsminister Jim Mattis wankt. Trump hatte ihn in einem Fernsehinterview zuletzt als "eine Art Demokrat" bezeichnet – eine deutlichere Missbilligung hätte der Präsident kaum aussprechen können.
Lange war Mattis unangefochten, doch das Verhältnis hat zuletzt gelitten. Mattis redete Trump etwa die Militärparade in Washington aus, mit dem Verweis auf die Kosten. Im September kam heraus, dass Mattis Trump einst die Auffassungsgabe eines "Fünft- oder Sechstklässlers" attestiert haben soll. Für die Bundesregierung wäre Mattis’ Abgang ein schwerer Schlag – zu niemandem aus der US-Administration pflegt man einen ähnlichen engen Draht.
Weitere Mitarbeiter suchen den Absprung
Ein Großteil des Kabinetts könnte also ausgetauscht werden. Ohnehin ist schon der Posten des Justizministers vakant. Trump entließ Jeff Sessions bereits vergangene Woche, weil der ihn seiner Meinung nach nicht vor den Russland-Ermittlungen schützte. Auch der freiwillige Abschied von UN-Botschafterin Nikki Haley steht an. Daneben könnten noch weitere Regierungsmitglieder den Absprung von sich aus suchen, etwa Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders, der man in Washington eine gewisse Amtsmüdigkeit nachsagt.
Am Mittwochabend wurde bereits die stellvertretende Sicherheitsberaterin Mira Ricardel aus dem Weißen Haus versetzt – und das auf Betreiben Melania Trumps. Ein Vorgang, der in Washington für Aufsehen sorgt, da es unüblich ist, dass die First Lady über das Personal im West Wing Entscheidungen treffen kann.
Auch wenn unter Trump der personelle Durchsatz um vieles höher als bei seinen Amtsvorgängern ist: Generell gilt es als normal, dass ein Präsident zur Halbzeit der Amtszeit sein Team kräftig durcheinander würfelt.
"Ein paar Leute mit Benzin übergossen"
Dabei ist noch völlig unklar, wen es wann erwischen wird. Denn Trump geht als Chef anders vor, als es sein Image nahelegen würde. Der Mann, der als Fernsehstar in seiner Reality-Sendung "The Apprentice" mit seinem Spruch "You're fired!" berühmt wurde, ziert sich in Wahrheit, Kündigungen direkt auszusprechen. Trump beklagt sich oft in der Öffentlichkeit über seine Leute, entlässt sie dann aber doch nicht oder erst zu einem viel späteren Zeitpunkt, siehe Jeff Sessions.
Das "Wall Street Journal" zitierte zum Vorgehen Trumps einen Mitarbeiter mit diesen Worten: "Er hat ein paar Leute mit Benzin übergossen und wartet darauf, dass jemand ein Streichholz anzündet."
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Ein Richtungswechsel dürfte mit der Politik wohl nicht einhergehen. Trump setzt auf Leute, die seine Ideen umsetzen. Auch wenn das manchmal schwierig wird. Egal, wen Trump etwa als Nachfolger für Heimatschutzministerin Nielsen auftut – der- oder diejenige arbeitet in denselben Rahmenbedingungen: Ein Kongress, der kein Geld bereitstellt für Trumps Grenzmauer. Urteile, die vorschreiben, dass Flüchtlinge nach 20 Tagen nur von Kindern getrennt werden können. Und Vorschriften, die verhindern, dass an die Grenze entsandte Soldaten Migranten kontrollieren und zurückweisen können.
Für Frust im Weißen Haus wird es weiter reichlich Anlass geben.
- Eigene Recherchen
- Wall Street Journal: Trump Weighs Replacing Chief of Staff John Kelly (kostenpflichtig)
