Warnung des US-Sicherheitsberaters John Bolton: Iran und China mischen sich in US-Wahlen ein
US-Sicherheitsberater John Bolton hat eine deutliche Warnung ausgesprochen: Neben Russland sollen auch drei weitere Länder versuchen, sich in die US-Wahlen einzumischen.
Neben Russland versuchen nach den Worten des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, auch China, Nordkorea und der Iran, Einfluss auf Wahlen in den Vereinigten Staaten zu nehmen. "Mit Blick auf die Wahlen 2018 sind das die vier Länder, über die wir am meisten besorgt sind", sagte Bolton am Sonntag dem Sender ABC.
Bolton bestätigte in der Sendung "This Week", es gebe "genügend nationale Sicherheitsbedenken über eine chinesische Einmischung, iranische Einmischung und nordkoreanische Einmischung". Die US-Regierung habe Schritte eingeleitet, um dies zu vermeiden, sagte Bolton. Speziell zu China wollte sich der Nationale Sicherheitsberater auf Nachfrage nicht näher äußern.
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Mutmaßliche russische Einmischungen zugunsten Trumps im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 und mögliche diesbezügliche Absprachen zwischen Trump-Mitarbeitern und Moskau werden bereits von dem US-Sonderermittler Robert Mueller untersucht. Mueller untersucht auch, ob Trump nach seinem Amtsantritt versucht hat, die diesbezüglichen Ermittlungen zu behindern.
Bolton wurde zu einem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump vom Vortag befragt, in dem dieser erklärt hatte: "All die Verrückten, die so auf Russland fokussiert sind, sollten anfangen, auch in eine andere Richtung zu blicken, China."
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Bolton spricht von Irans "Atomwaffenprogramm"
Am Sonntag ist Bolton außerdem in Tel Aviv zu Gesprächen über die Iran-Politik mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Es gehe bei den Unterredungen in Jerusalem vorrangig um das Raketenprogramm des Iran sowie um dessen nukleare Ambitionen. Bolton sprach von einem "Atomwaffenprogramm" des Landes. Die Internationale Atomenergiebehörde bestätigt die Existenz eines solchen Programmes jedoch bisher nicht.
Die Gespräche sollen am Montag fortgesetzt werden. Israel und die USA ziehen in der Iranpolitik an einem Strang. Netanjahu war einer der wenigen Staatsmänner weltweit, der den Ausstieg der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran begrüßt hatte. Erst Anfang August waren jahrelang ausgesetzte US-Sanktionen gegen des Land als Konsequenz aus dem Ausstieg wieder in Kraft getreten.
Am 4. November soll eine weitere Tranche der Sanktionen wirksam werden. Erklärtes Ziel der USA ist es, die Ölexporte des Iran auf Null zu reduzieren. Wirtschaftsexperten vermuten dahinter auch wirtschaftliche Interessen auf US-Seite.
- dpa, afp
