Internes Dokument USA wollen Einreiseregeln für 41 Länder ändern
Die USA wollen offenbar die Einreisebedingungen verschärfen. Eine Liste sieht Änderungen für Bürger aus 41 Ländern vor.
Die US-Regierung erwägt einem Insider zufolge weitreichende Einreisebeschränkungen für Bürger Dutzender Länder. Ein internes Memo liste insgesamt 41 Staaten, die in drei Gruppen unterteilt seien, erfährt die Nachrichtenagentur Reuters aus informierten Kreisen. Für die erste Gruppe von zehn Ländern, darunter Afghanistan, Iran, Syrien, Kuba und Nordkorea, sei demnach ein vollständiger Visastopp vorgesehen. In der zweiten Gruppe von fünf Staaten – Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar und Südsudan – seien teilweise Aussetzungen geplant, die sich auf Touristen- und Studentenvisa sowie andere Einwanderungsvisa auswirken würden.
Einige der Länder auf den Entwürfen der ersten und zweiten Listen wurden von Trump bereits in seiner ersten Amtszeit mit Einreiseverboten belegt, aber viele sind neu. Einige weisen dieselben Merkmale auf wie die früheren Listen – sie haben in der Regel eine muslimische Bevölkerungsmehrheit oder sind nicht weiß, arm und haben Regierungen, die als schwach oder korrupt gelten
Auch Buthan ist auf der Liste
Der Grund für die Aufnahme einiger anderer Länder war jedoch nicht sofort klar. So wurde beispielsweise für Bhutan ein absolutes Einreiseverbot vorgeschlagen. Das kleine buddhistische und hinduistische Land liegt zwischen China und Indien, die beide auf keiner der Listenentwürfe standen. Es ist bekannt dafür, dass es Glück in seine Verfassung aufgenommen hat und einen nachhaltigen Tourismus betreibt.
Für die dritte Gruppe von 26 Ländern, zu denen Belarus, Pakistan und Turkmenistan gehören, werde eine teilweise Aussetzung der US-Visavergabe in Betracht gezogen, wenn ihre Regierungen nicht innerhalb von 60 Tagen Anstrengungen unternehmen, Mängel zu beheben. Ein US-Regierungsvertreter weist darauf hin, es könne noch Änderungen an der Liste geben. Sie müsse auch noch von der Regierung und vom US-Außenminister Marco Rubio genehmigt werden.
- Nachrichtenagentur dpa
- nytimes.com: "Trump Travel Ban Faces New Legal Challenges" (englisch, kostenpflichtig)
