Betreiber hoffen nach Aus auf Trump TikTok zieht in den USA den Stecker
TikTok ist in den USA vom Netz gegangen. Nutzer erhalten nun lediglich die Nachricht, dass das soziale Netzwerk vorerst nicht nutzbar sei. Wird Donald Trump dies ändern?
Unmittelbar vor Auslaufen einer Verkaufsfrist hat die Video-App TikTok in den USA den Betrieb eingestellt. Nutzer bekamen am Samstagabend (Ortszeit) einen Hinweis zu sehen, in der es hieß, dass TikTok vorerst nicht mehr nutzbar sei – aber Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bestehe. Für den in China ansässigen TikTok-Eigentümer Bytedance läuft heute die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog aber schon vorher den Stecker.
Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident Donald Trump stellte TikTok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten in Aussicht. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.
270-Tage-Frist für TikTok-Betreiber
Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss TikTok dem Gesetz zufolge aus den US-amerikanischen App-Stores von Apple und Google entfernt weren und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die TikTok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte zwar an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. TikTok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten. Das Weiße Haus fand laut Medienberichten, dass man schon für genügend Klarheit gesorgt habe.
Mit der Abschaltung setzte TikTok im Tauziehen mit Bidens Regierung auf einen Knalleffekt. Hinzu kommt der eindeutige Verweis auf Trumps Absicht, eine Lösung zu finden.
Verkaufsgespräche Voraussetzung für Fristverlängerung
Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und TikTok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.
In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
Estnischer Außenminister für Verbot in Europa offen
Nach der wegen eines bevorstehenden Verbots erfolgten vorläufigen Abschaltung der Videoplattform Tiktok in den USA hat der estnische Außenminister Margus Tsahkna ein Verbot auch in Europa angeregt. "Ein Verbot von TikTok muss auch in Europa in Betracht gezogen werden", schrieb Tsahkna am Sonntag im Onlinedienst X zu der App, die dem chinesischen Konzern Bytedance gehört.
"Wir haben erlebt, dass Tiktok Desinformation verbreitet und eine Plattform für Wahlmanipulationen ist", schrieb der Chefdiplomat des baltischen Staats weiter. Zudem sei das "umfangreiche Sammeln von Daten" bei Tiktok "bekanntermaßen ein ernsthaftes Sicherheitsrisko".
Das an Russland angrenzende EU- und Nato-Mitgliedsland Estland zählt laut dem Medienkompetenz-Ranking European Media Literacy Index zu den europäischen Staaten, deren Bevölkerung am besten gegen Desinformation gewappnet ist.
- Nachrichtenagentur dpa
