US-Newsblog | Biden zu Trump-Behauptung: "Soll das ein Witz sein?"

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Biden zu Trump-Behauptung: "Soll das ein Witz sein?"

Donald Trump erwägt einen Aufschub für Tiktok in den USA. Seine sehen eine Lösung in der Ukraine frühestens in Monaten. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Trump beansprucht Waffenruhe als sein Verdienst

4.45 Uhr: Den Erfolg für ein sich abzeichnende Abkommen zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas hat der designierte US-Präsident Donald Trump für sich reklamiert. "Dieses epische Waffenstillstandsabkommen konnte nur als Ergebnis unseres historischen Sieges im November zustande kommen", sagte er am Mittwoch. Zuvor hatte Trump der Hamas mehrfach gedroht, falls ein solches Abkommen nicht erreicht werde, breche die "Hölle los". "Und das wird nicht gut für die Hamas sein, und es wird – offen gesagt – für niemanden gut sein", so Trump.

Der scheidende US-Präsident Joe Biden sieht das anders. "Soll das ein Witz sein?", fragte er vor Journalisten im Weißen Haus. Er betonte, dass der Deal in der Form schon im Mai vergangenen Jahres von ihm vorgeschlagen worden sei. "Dieses Abkommen wurde unter meiner Regierung entwickelt und umgesetzt, aber seine Bedingungen werden größtenteils von der nächsten Regierung umgesetzt werden. In den letzten Tagen haben wir als ein Team gesprochen."

Sänger der Trump-Hymne bei Vereidigung

2.25 Uhr: Wenige Tage vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nimmt das musikalische Programm weiter Gestalt an. Die Nationalhymne bei der Zeremonie am Kapitol in der US-Hauptstadt Washington werde der Tenor Christopher Macchio singen, teilte Trumps Team mit. Auch ein alter Bekannter wird bei der Vereidigung am Montag singen: der Country-Sänger Lee Greenwood. Greenwoods Song "God Bless the USA" ist so etwas wie die inoffizielle Trump-Hymne. Sie wurde im Wahlkampf traditionell bei Trumps Auftritten gespielt, wenn der Republikaner die Bühne betrat. Gemeinsam mit dem 82-Jährigen hatte Trump zuletzt eine Bibel vermarktet.

Greenwood wird auch bei einer Veranstaltung am Vorabend der Amtseinführung auftreten. Auch der Rock-Rapper Kid Rock wird dort erwartet, er trat bereits beim Parteitag der Republikaner im Sommer in Milwaukee auf. Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass auch die einst legendäre Disco-Gruppe Village People die Veranstaltung musikalisch begleiten will.

Trumps Team bestätigte nun auch Berichte, wonach die bekannte Country-Sängerin Carrie Underwood bei der Vereidigung am Montag das Lied "America the Beautiful" singen wird.

Biden warnt vor Oligarchie in den USA

2.22 Uhr: In seiner Abschiedsrede hat US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, dass sich in den USA eine "Oligarchie" auspräge. Der scheidende Staatschef verwies am Mittwoch auf eine "gefährliche Machtkonzentration in den Händen einiger weniger sehr wohlhabender Menschen" und warnte, dass eine "Oligarchie in Amerika Gestalt annimmt, extremer Reichtum, Macht und Einfluss, die buchstäblich unsere gesamte Demokratie bedrohen".

Die US-Bürger würden unter "einer Lawine der Fehlinformation und Desinformation begraben, die den Missbrauch von Macht ermöglichen", fuhr Biden in seiner live im Fernsehen übertragenen Ansprache wenige Tage vor der Vereidigung seines Nachfolgers Donald Trump fort.

Der Demokrat nahm für sich in Anspruch, wirtschaftliches Wachstum bei gleichzeitigem Schutz der Umwelt erreicht zu haben. "Wir tun beides, aber mächtige Kräfte wollen ihren unkontrollierten Einfluss geltend machen, um die Schritte zu eliminieren, die wir zur Bewältigung der Klimakrise unternommen haben", sagte Biden weiter.

Bericht: Trump erwägt Aufschub für Tiktok in den USA

1.19 Uhr: Das anstehende Aus für Tiktok in den USA könnte dank Donald Trump zunächst nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident erwäge, der Video-App per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten einzuräumen, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf informierte Personen.

Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei Tiktok läuft am 19. Januar ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt. Der "Washington Post" zufolge wird erwogen, die Umsetzung des Gesetzes für 60 bis 90 Tage auszusetzen.

Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von Tiktok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, nach dem sich der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss.

Rubio kündigt robusten Kurs gegenüber Peking an

0.45 Uhr: Der designierte US- Außenminister Marco Rubio hat einen robusten Kurs gegenüber China angekündigt. China sei der mächtigste und gefährlichste" Widersacher, mit dem die USA jemals konfrontiert gewesen seien, sagte Rubio am Mittwoch während einer Anhörung des Senats in Washington zu seiner Nominierung für den Ministerposten. Er warnte vor drastischen Konsequenzen, sollten die USA der Volksrepublik nicht entschlossen entgegentreten.

Rubio führte unter anderem aus, dass der US-Schutz für Taiwan ausgebaut werden solle, um eine "katastrophale Militärintervention" Pekings auf der Insel zu verhindern.

China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In den vergangenen Jahren verstärkte Peking seine militärischen Aktivitäten rund um die Insel.

Trump will Bau neuer Windräder in den USA unterbinden

0.15 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten während seiner neuen Amtszeit den Bau neuer Windräder in den Vereinigten Staaten komplett unterbinden. Windturbinen seien ein "ökonomisches und ökologisches Desaster", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er wolle "nicht mal eine während meiner Regierung gebaut haben".

Trump, der das Präsidentenamt am kommenden Montag antritt, führte ins Feld, dass Wind "die teuerste Energie" sei und nur "mit massiven Staatssubventionen funktioniert, die wir nicht weiter zahlen werden". Der künftige US-Präsident hat den menschengemachten Klimawandel immer wieder infrage gestellt und ist ein großer Freund der fossilen Energien. Die Klimaschutzpolitik seines Vorgängers Joe Biden will Trump beenden.