USA | Neue Partei gegründet: "Forward" will das System aufrütteln

"Wiederbelebung einer fairen Wirtschaft"

Neue Partei in den USA gegründet: "Forward" will das System aufrütteln

Das Zweiparteiensystem der USA wird von einer neuen Partei aufgerüttelt: Dutzende ehemalige Demokraten und Republikaner wollen so die großen Probleme des Landes lösen.

Dutzende ehemalige republikanische und demokratische Funktionäre werden am Donnerstag (Ortszeit) eine neue politische Partei namens "Forward" vorstellen, teilten die Gründungsmitglieder am Mittwoch mit. Forward habe demnach zwar noch keine konkrete Agenda, wolle sich aber als Partei der Mitte etablieren.

"Wie werden wir die großen Probleme lösen, vor denen Amerika steht? Nicht links. Nicht rechts. Vorwärts." Die Hauptsäulen des Parteiprogramms seien die "Wiederbelebung einer fairen, florierenden Wirtschaft" und "mehr Wahlmöglichkeiten für die Amerikaner, mehr Vertrauen in eine funktionierende Regierung und mehr Mitsprache bei unserer Zukunft".

Die Partei basiert auf dem Zusammenschluss dreier Organisationen:

• Aus dem Renew America Movement, das 2021 von ehemaligen Republikanern der Regierungen von Ronald Reagan, George Bush, George W. Bush und Donald Trump gegründet wurde.
• Ebenso schließt sich die ursprüngliche Forward Party, die vom ehemaligen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Andrew Yang ins Leben gerufen wurde, der neuen Partei an. Yang wird Co-Vorsitzender der neuen Partei.
• Das Serve America Movement, eine vom ehemaligen republikanischen Kongressabgeordneten David Jolly etablierte Gruppe von Demokraten, Republikanern und Unabhängigen.

In einem Interview sagte Yang, die Partei werde mit einem Budget von etwa 5 Millionen US-Dollar starten. Sie verfügt über eine Reihe von Spendern und eine Basismitgliedschaft der drei fusionierten Gruppen, die in die Hunderttausende geht.

"Wir starten mit einer sehr starken finanziellen Position. Finanzielle Unterstützung wird kein Problem sein", sagte Yang. Eine weitere Person, die an der Gründung von Forward beteiligt war, Miles Taylor – ein ehemaliger Mitarbeiter der Trump-Regierung – sagte, die Idee sei, den Wählern "eine geeignete, glaubwürdige nationale dritte Partei" zu bieten.

Politisches System in den USA ist festgefahren

Die Organisationen waren in den vergangenen Jahren als Reaktion auf das zunehmend polarisierte und festgefahrene politische System der USA entstanden.

Historisch gesehen haben dritte Parteien in Amerikas Zweiparteiensystem keinen Erfolg gehabt. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts besitzen praktisch nur die Demokratische und die Republikanische Partei Bedeutung. Gelegentlich können sie eine Präsidentschaftswahl beeinflussen, wie Ralph Nader von den Grünen, der im Jahr 2000 dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Al Gore genug Stimmen abknöpfen konnte, um dem Republikaner George W. Bush zum Sieg im Weißen Haus zu verhelfen.

Forward hat sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2023 die Parteiregistrierung und den Zugang zu den Wahlen in 30 Bundesstaaten und bis Ende 2024 in allen 50 Bundesstaaten zu erreichen – rechtzeitig vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2024.

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Eine Rekordzahl von zwei Dritteln der Amerikaner hält einer Gallup-Umfrage aus dem vergangenen Jahr zufolge eine dritte Partei für notwendig. Politische Analysten sind skeptisch, ob sie Erfolg haben kann.