US-Sanktionen gegen Syrien Nun steht Assads First Lady auf der Liste
Seit Jahren führt Syriens Diktator Baschar al-Assad einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Wenig Beachtung fand dabei bislang seine Ehefrau Asma. Nun geht die US-Regierung auch gegen sie vor.
Syriens First Lady Asma al-Assad gerät ins Visier von Sanktionen. Sie sei "eine der größten Kriegsprofiteurinnen Syriens", hieß es in einer Erklärung der US-Regierung, die in einem ersten Schritt gegen Machthaber Baschar al-Assad, seine Ehefrau, seinen Bruder Mahir und 36 weitere Personen der syrischen Machtelite vorgeht. Es soll laut Außenminister Mike Pompeo nur der Auftakt zu einer neuen Sanktionskampagne sein, die dem Assad-Regime mit wirtschaftlichem und politischem Druck Einnahmen und Unterstützung verwehren soll.
Pompeo: "Massenhaft Gräueltaten"
"Wir rechnen mit vielen weiteren Sanktionen, und wir werden nicht aufhören, bis Assad und sein Regime ihren unnötigen, brutalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung beenden", sagte Pompeo. Die Unterstützer Assads würden eine "friedliche, politische Lösung des Konflikts" verhindern, sagte Pompeo. Sie würden es Assad ermöglichen, "massenhaft Gräueltaten" zu verüben. Zu den Sanktionen zählen Reisebeschränkungen und finanzielle Strafmaßnahmen.
Die Sanktionen basieren auf einem US-Gesetz, das nach dem syrischen Fotografen "Caesar" benannt wurde. Dieser hatte 55.000 Fotos außer Landes geschmuggelt, die massenhafte Folter und Tötungen in syrischen Gefängnissen dokumentierten. Das Gesetz sieht vor, dass Washington nun weltweit Strafmaßnahmen gegen Personen und Firmen verhängen kann, wenn sie mit Syriens Regierung oder den neu sanktionierten Personen Geschäfte machen. Die USA hatten kurz nach dem Ausbruch der Proteste gegen Assad im Frühjahr 2011 erstmals direkte Sanktionen gegen Syriens Machthaber beschlossen.
Wegen der neuen US-Sanktionen wertete die syrische Zentralbank am Mittwoch die Landeswährung ab. Der offizielle Wechselkurs wurde auf 1250 syrische Pfund pro Dollar festgelegt. Bislang waren es 700 syrische Pfund pro Dollar. Auf dem Schwarzmarkt ist die Währung noch viel weniger Wert. Der Bürgerkrieg in Syrien wütet nun schon seit neun Jahren. Im Verlauf des Konflikts wurden Schätzungen zufolge mehr als 380.000 Menschen getötet.
- US-Außenministerium: Syria Caesar Act Designations (engl.)
- mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP
