Konflikt zwischen Iran und USA Röttgen: Eskalation im Atomstreit "brandgefährlich"
Iran reagiert auf den steigenden Druck aus den mit einem Teilaustritt aus dem Atomabkommen. Der Konflikt droht militärisch zu eskalieren. Norbert Röttgen warnt vor den Folgen der Zuspitzung.
Nach der teilweisen Aussetzung des internationalen Atomabkommens durch den Iran warnt der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen vor einer Zuspitzung des Atomstreits mit Teheran. "Diese Eskalation und weitere, die folgen können, sind brandgefährlich", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages t-online.de. Der Schritt sei nach dem Komplettausstieg der USA aus dem Abkommen zu befürchten gewesen. "Iran reagiert auf amerikanischen Druck mit Gegendruck."
Die EU und die europäischen Teilnehmerstaaten des Abkommens, Deutschland, Frankreich, Britannien, müssten in Iran und der Region angesichts dieser Lage als Trio aktiv werden. "Denn die USA verfolgen leider in wichtigen Punkten eine andere Politik”, so Röttgen weiter.
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, nannte die Entscheidung Teherans einen "folgenschweren Schritt, der die Sicherheitslage in der gesamten Region verschärft". Deutschland und Europa sollten mit Nachdruck an einer vertraglichen Lösung des Konflikts mit dem Iran festhalten, forderte Hardt. Auch die USA müssten ihre Strategie überdenken.
Linke-Fraktionsvize Sevim Dagdelen wertete den Schritt des Irans als Folge der "mangelhaften Unterstützung durch die europäischen Vertragspartner gegen die USA und deren willkürliche Sanktionen". Die Verlegung einer Bomberstaffel und eines US-Flugzeugträgers in die Region müssten international alle Alarmglocken schrillen lassen. Sie warnte: "Im Fall von US-Angriffen auf Iran droht im Nahen Osten ein Armageddon, das alle bisherigen US-Interventionen in der Region in den Schatten stellen wird."
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Am Mittwoch hatte der iranische Präsident Hassan Rohani eine teilweise Aussetzung seines Landes aus dem internationalen Wiener Atomabkommen aus dem Jahr 2015 bekanntgegeben. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus. Es soll dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.
- eigene Recherche
- Nachrichtenagentur dpa
