Österreichs Regierung steht: Van der Bellen vereidigt SPÖ, ÖVP und Neos

"Was lange währt, wird endlich gut"

Nach fünf Monaten: Dreierkoalition in Österreich vereidigt

In Österreich ist die Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos offiziell im Amt. Der Bundespräsident vereidigte die neue Regierung am Montag.

In Österreich ist die neue Bundesregierung aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen vereidigt worden. Angeführt wird das erste Dreiparteien-Bündnis des Landes von Kanzler Christian Stocker (ÖVP), der am Montag in der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg den Amtseid ablegte.

Zuvor hatte die künftige Regierung ihre letzte Hürde genommen, nachdem die Mitglieder der liberalen Neos am Sonntag dem Koalitionspakt mit der Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) mit großer Mehrheit zugestimmt hatten. Auch in mehreren anderen Ländern der Europäischen Union (EU) regieren derzeit drei Parteien.

"Was lange währt, wird endlich gut", sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Zeremonie mit Blick auf die historisch langen Koalitionsverhandlungen. Er betonte, dass er froh sei, dass die Parteien über ihren Schatten gesprungen seien und einen Kompromiss gefunden hätten. Noch nie zuvor musste das Land nach einer Parlamentswahl so lange auf eine neue Regierung warten.

So viele Minister wie nie zuvor

Gut fünf Monate dauerten die Verhandlungen. Ein erster Anlauf der drei Parteien war im Januar gescheitert. Auch die Gespräche zwischen der ÖVP und der stimmenstärksten Partei, der rechten FPÖ, führten zu keinem Ergebnis. Erst im zweiten Anlauf einigten sich ÖVP, SPÖ und Neos auf eine gemeinsame Koalition.

Stocker folgt auf Alexander Schallenberg, der zuletzt neben seiner Funktion als Außenminister interimistisch an der Spitze einer Übergangsregierung stand. Seinen ersten internationalen Auftritt hat der 64-jährige Jurist am Donnerstag beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Für Freitag wird die Regierungserklärung im Parlament erwartet.

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Bundespräsident Van der Bellen hat insgesamt 13 Ministerinnen und Minister sowie sieben Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vereidigt – so viele Regierungsmitglieder wie nie zuvor. SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler übernimmt das Amt des Vizekanzlers. Für die Neos ist es die erste Beteiligung an einer Bundesregierung. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wurde als Außenministerin vereidigt.