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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Newsblog zum Nahen Osten Israelischer Luftangriff löst Erdbeben aus
Israel greift ein Munitionsdepot in Syrien an. Laut kurdischen Kräften könnte der Eingriff der Türkei fatale Folgen haben. Alle Entwicklungen im Newsblog.
EU nimmt Kontakt zu neuer syrischer Führung auf
9.28 Uhr: Nach dem Umsturz in Syrien nimmt die Europäische Union Kontakt zur islamistischen Führung des Landes auf. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel an, der für Syrien zuständige EU-Botschafter werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet. Er saß während des syrischen Bürgerkriegs in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Die EU könne "kein Vakuum" in Syrien zulassen, sagte Kallas. Sie wolle mit den europäischen Chefdiplomaten beraten, wie und auf welchem Niveau die Europäer mit den neuen Verantwortlichen in Syrien umgehen könnten.
Bisher unterhält die EU keinen Kontakt zur islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS), die den syrischen Machthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember gestürzt hatte. Wie die Vereinten Nationen stuft auch die EU die HTS als "Terrorgruppe" ein und hat Sanktionen gegen sie verhängt. Die HTS-Miliz hat ihren Vertreter Mohammed al-Baschir zum Chef einer Übergangsregierung ernannt und tritt laut Diplomaten gemäßigter auf.
Israelischer Luftangriff löst Erdbeben aus
9.06 Uhr: Die israelische Luftwaffe hat ein syrisches Munitionsdepot in der Nähe der Hafenstadt Tartus bombardiert, die daraus resultierende Explosion war so gewaltig, dass sie ein Erdbeben auslöste. So registrierte eine Messstation im 800 Kilometer entfernt liegenden Iznik in der Türkei die Explosion als ein Erdbeben der Stärke 3.
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In dem angegriffenen Depot sollen Berichten zufolge Boden-Boden-Raketen gelagert worden sein. Seit dem Sturz des Assad-Regimes greift Israel immer wieder Ziele in Syrien an. Israel hat nach eigenen Angaben Sorge, dass die Waffensysteme des Regimes in die Hände von Extremisten fallen und gegen Israel eingesetzt werden könnten.
Kurden warnen vor Angriffen auf IS-Gefängnisse
7.18 Uhr: Die kurdische Frauenverteidigungseinheit YPJ hat vor einer weiteren Eskalation durch von der Türkei unterstützte islamistische Milizen in Syrien gewarnt. Nach einer von der kurdischen Nachrichtenagentur ANF zitierten Mitteilung der YPJ plane der türkische Geheimdienst, Gefängnisse zu attackieren, in denen IS-Mitglieder inhaftiert sind. Die YPJ befürchtet durch die Befreiung der IS-Kämpfer ein Wiedererstarken der islamistischen Terrormiliz.
Die YPJ ist im Norden Syriens aktiv, also im Grenzgebiet mit der Türkei. Die Türkei hat nach dem Sturz von Assad ihren Einfluss hier verstärkt und unter anderem die Städte Mandibsch und Tel Rifaat eingenommen. Ziel ist erklärtermaßen, eine weitere Organisation der Kurden in dem Gebiet zu verhindern. In der Türkei wird die kurdische Minderheit schon lange unterdrückt.
Sonntag, 15.12.
Israel billigt Investitionsplan für besetzte Golanhöhen
16.07 Uhr: Die israelische Regierung hat einen Plan zur Investition von umgerechnet mehr als zehn Millionen Euro in die besetzten Golanhöhen gebilligt. Der Plan von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe eine Verdoppelung der dortigen Bevölkerung zum Ziel, teilte dessen Büro mit. Gegenwärtig leben auf dem Felsplateau mehr als 50.000 Menschen, etwas mehr als die Hälfte jüdische Israelis und der Rest Drusen und Alawiten.
Hintergrund der Entscheidung seien der Krieg und die "neue Front" mit Syrien, hieß es in der Mitteilung. Israel hatte nach dem Umsturz in Syrien Truppen in Gebiete jenseits der Waffenstillstandslinie auf den Golanhöhen verlegt. Diese rückten in eine sogenannte Pufferzone ein, die gemäß dem Waffenstillstandsabkommen von 1974 unter UN-Überwachung steht. Netanjahu sagte während der Regierungssitzung: "Die Stärkung des Golans bedeutet die Stärkung Israels, und sie ist in dieser Zeit besonders wichtig." Man werde das Plateau "festhalten, zum Blühen bringen und besiedeln".
Die Golanhöhen sind ein strategisch wichtiges Felsplateau, etwa 60 Kilometer lang und 25 Kilometer breit. Es wurde nach dem Sechstagekrieg 1967 von Israel erobert und 1981 annektiert. Das wurde international aber nicht anerkannt. Nach internationalem Recht gelten die Gebiete als von Israel besetztes Territorium Syriens. Der frühere und künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Golanhöhen im März 2019 formell als Staatsgebiet Israels anerkannt und damit eine Kehrtwende in der US-Außenpolitik vollzogen.
Baerbock warnt syrische "Folterknechte" vor Einreisen
2.13 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock warnt alle Unterstützer der gestürzten syrischen Herrscherfamilie Assad, in Deutschland unterzutauchen. "Wer von Assads Folterknechten darüber nachdenken sollte, jetzt nach Deutschland zu fliehen, dem kann ich nur klar sagen: Wir ziehen all die Schergen des Regimes mit der vollen Härte des Gesetzes für ihre furchtbaren Verbrechen zur Rechenschaft", sagte die Grünen-Politikerin der "Bild am Sonntag". Dazu müssten jetzt die internationalen Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste aufs Engste zusammenarbeiten.
In Syrien hat eine Rebellenallianz unter Führung von Islamisten die Macht übernommen. Der gestürzte Machthaber Baschar al-Assad ist mit seiner Familie nach Russland geflohen. Unter seiner Herrschaft wurden Zehntausende unrechtmäßig inhaftiert; Unterdrückung und Folter waren alltäglich.
Aktivisten: 60 Angriffe Israels auf Syrien
0.45 Uhr: Israel hat Angaben von Aktivisten zufolge binnen weniger Stunden mehr als 60 Angriffe auf militärische Ziele in Syrien ausgeführt. Die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von "61 Angriffen in weniger als fünf Stunden" am Samstagabend, unter anderem auf Tunnel, in denen sich Lager für ballistische Raketen befanden. Die Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netz von Informanten, ihre Angaben lassen sich unabhängig kaum überprüfen.
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters und afp
