US-News: Trump-Team soll FBI-Checks umgangen haben

Newsblog zur US-Politik

Trump-Team soll FBI-Checks umgangen haben

Donald Trump bekommt Lob vom deutschen Bundeskanzler. Das neue Kabinett des designierten Präsidenten nimmt Form an. Alle Entwicklungen im Newsblog.

• Ein Pastor, ein Öl-Fan und einer mit Gehirnwurm: Das Kabinett Trump II

Karoline Leavitt soll Sprecherin des Weißen Hauses werden

1.03 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will seine Wahlkampfsprecherin Karoline Leavitt zur Sprecherin des Weißen Hauses ernennen. Die 27-Jährige sei "klug, zäh und hat sich als äußerst effektive Kommunikatorin erwiesen", erklärte Trump am Freitag. "Ich habe größtes Vertrauen, dass sie auf dem Podium brillieren und dazu beitragen wird, unsere Botschaft an das amerikanische Volk zu übermitteln."

Wirbel um Tätowierung von Trumps neuem Verteidigungsminister

0.21 Uhr: Ein ehemaliges Mitglied der Nationalgarde hat vor Pete Hegseth, dem designierten Verteidigungsminister in der Trump-Regierung, gewarnt. Er sei ein "Insider Threat", eine Bedrohung von innen, heißt es in einer E-Mail an die Führung der Garde, die jetzt der Nachrichtenagentur AP zugespielt wurde. Hintergrund soll eine Tätowierung auf Hegseths Arm sein. Dort steht "Deus Vult", ein Ausdruck, der oft von rechtsradikalen Extremisten benutzt wird. Es war einst ein Schlachtruf der Kreuzfahrer und bedeutet "Gott will es".

Trump-Team soll FBI-Checks umgangen haben

0.10 Uhr: Die Kandidaten, die der designierte US-Präsident Donald Trump als Regierungsteam ausgewählt hat, sind offenbar nicht vom FBI geprüft worden. Man habe mit der Tradition gebrochen, dass die Behörde den Hintergrund künftiger Kabinettsmitglieder untersucht, berichtete der US-Sender CNN.

Stattdessen habe das Team um Trump Privatdetektive beauftragt. Die Untersuchungsberichte des FBI sind eigentlich Teil des Verfahrens, in dem der Senat Kandidaten befragt und über sie abstimmt. Sein Kandidat für das Amt des Justizministers, Matt Gaetz, steht im Verdacht des sexuellen Missbrauchs. Seiner Nationalen Sicherheitsberaterin Tulsi Gabbard wird eine große Nähe zum Kremlherrscher Wladimir Putin vorgehalten.

Trump hatte im Wahlkampf immer wieder das FBI als politisch motiviert dargestellt, ohne Belege zu haben. Hintergrund der Anschuldigungen sind Ermittlungen gegen ihn, die auch zu mehreren Prozessen führten.

Freitag, 15. November

Großaktionär von Trump-Firma verkauft Großteil seiner Beteiligung

23.50 Uhr: Ein Großaktionär der Trump Media & Technology Group, ARC Global Investments, hat fast seine gesamte Beteiligung an dem Medienunternehmen veräußert. ARC und sein Manager Patrick Orlando halten nun nur noch etwa 0,01 Prozent der Anteile nach mehr als fünf Prozent oder über elf Millionen Aktien im September, wie das US-Unternehmen am Freitag mitteilte.

Orlando war der ehemalige Chef des Übernahmevehikels (Spac) Digital World Acquisition, das Trump Media an die Börse brachte. Orlando wurde vor dem Abschluss des Geschäfts in diesem Jahr entlassen. Ein Richter in Delaware hatte im September entschieden, dass Trump Media gegen eine Vereinbarung mit Orlandos ARC Global verstoßen hat und der Fonds mehr als eine halbe Million zusätzliche Aktien erhalten muss, bevor eine Sperre für Insiderverkäufe ausläuft.

Elon Musk sucht neue Mitarbeiter – per X

18.20 Uhr: Die neu geschaffene US-Behörde für effizientes Regieren (Department of Government Efficiency – "Doge") und deren Chef Elon Musk suchen per Post im Kurznachrichtendienst X neue Mitarbeiter. "Wir brauchen Revolutionäre des kleineren Staates mit hohem Intelligenzquotienten, die bereit sind, 80 und mehr Stunden pro Woche an Kostensenkungen zu arbeiten", heißt es im Post.

Wer sich für den Job interessiert, könne seinen Lebenslauf per privater Nachricht an den offiziellen X-Account der neuen Behörde schicken, heißt es im Post. Elon Musk und Vivek Ramaswamy würden das beste Prozent der Bewerber prüfen.

Olaf Scholz lobt Donald Trump

17.40 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich positiv über den designierten US-Präsidenten Donald Trump geäußert. Sein Telefonat am vergangenen Sonntag sei, vielleicht überraschend, "ein sehr ausführliches und gutes Gespräch mit dem designierten US-Präsidenten" gewesen, sagte Scholz im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Ich habe doch den Eindruck gewonnen, dass er eine differenziertere Position hat, als hierzulande oft angenommen wird."

Er habe in dem Telefonat keine Hinweise dafür erhalten, dass Trump gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin versuchen könnte, ein Friedensabkommen über den Kopf der Ukraine hinweg zu schließen. Im Übrigen bleibe er bei seiner Haltung: "Es gilt für mich unverändert der Grundsatz: Es wird nichts über die Ukraine ohne die Ukraine entschieden."

Collins soll Veteranenminister werden

5.30 Uhr: Donald Trump hat Doug Collins, ein ehemaliges Mitglied des Repräsentantenhauses aus Georgia, als Veteranenminister nominiert. Collins ist selbst Veteran und war im Irakkrieg im Einsatz.

"Wir müssen uns um unsere tapferen Männer und Frauen in Uniform kümmern, und Doug wird ein großartiger Fürsprecher für unsere aktiven Soldaten, Veteranen und Militärfamilien sein, um sicherzustellen, dass sie die Unterstützung erhalten, die sie brauchen“, begründet Trump die Wahl.

Collins saß von 2013 bis 2021 im Repräsentantenhaus und war federführend beim republikanischen Vorstoß gegen die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller zur russischen Einmischung in die Wahlen 2016 und gegen Trumps erstes Amtsenthebungsverfahren. Collins sah sich zeitweise mit Kritik konfrontiert, weil er den damaligen Präsidenten gegenüber seinen Kongresskollegen verteidigte.

Trump verkündet Burgum als Innenminister

5.01 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bei einer Gala anlässlich seines Wahlsieges die nächste Personalie angekündigt: Der republikanische Gouverneur des Bundesstaats North Dakota, Doug Burgum, soll demnach Innenminister in seinem Kabinett werden. Burgum war im Wahlkampf als Trumps möglicher Vizepräsidentschaftskandidat im Gespräch gewesen, bevor dieser sich für J. D. Vance entschied. Er soll in einer Doppelfunktion auch einem neuen Energierat vorstehen.