Konflikt um Taiwan US-Verteidigungsminister Austin warnt China vor Eskalation
Bei einer Sicherheitskonferenz warnt der US-Verteidigungsminister China vor einer Eskalation in Taiwan. Die chinesischen Vertreter reagieren empört.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. "Ein Konflikt in der Taiwanstraße wäre verheerend", sagte Austin am Samstag bei der jährlichen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft "in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können".
Angesichts der Bedrohung durch China und seine umstrittenen Territorialansprüche besonders im Südchinesischen Meer hob der US-Verteidigungsminister die zunehmende Sicherheitskooperation der USA mit Ländern in der Region hervor. Die USA setzten sich für einen "freien, offenen und sicheren Indopazifik" ein – mit der Freiheit des Schiffsverkehrs und des Überflugs für alle Länder.
Kein Land allein dürfe die Kontrolle über gemeinsame Meereswege beanspruchen, sagte Austin. Das 2016 gefällte Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag, das Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückgewiesen hat, sei rechtlich bindend. Die USA unterstützten ihre Verbündeten in der Region dabei, sich Zwangsmaßnahmen durch China zu widersetzen. "Wir suchen keinen Konflikt oder Konfrontation", sagte Austin. "Aber wir werden angesichts von Schikane und Nötigung nicht zurückschrecken."
Das sei besonders in der Meerenge der Taiwanstraße wichtig, führte der Pentagon-Chef aus. Die USA lehnten eine "einseitige Veränderung des Status quo" egal von welcher Seite ab. Aus seiner Sicht sei ein Konflikt aber "weder unmittelbar bevorstehend noch unausweichlich". Die USA seien jedenfalls entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der für den weltweiten Schiffsverkehr und Handel so wichtigen Taiwanstraße zu bewahren.
China kritisiert US-Verteidigungsminister
China hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin "falsche Anschuldigungen" vorgeworfen. In einer Reaktion auf die Rede von Austin bei dem Sicherheitsforum in Singapur sagte der Sprecher der chinesischen Delegation, Jing Jianfeng, am Samstag, die Indopazifik-Strategie der USA setze nur die amerikanische Vorherrschaftspolitik fort.
Die USA provozierten eine Konfrontation der Blöcke, sagte der Generalleutnant nach Angaben chinesischer Staatsmedien. Aus Eigennutz missachteten die USA den Wunsch der Staaten in der Region nach Stabilität und setzten andere Länder unter Druck. Auch weiteten die USA ihre Truppenstationierungen aus, hielten regelmäßig gezielte Manöver ab, provozierten und untergrüben Frieden und Stabilität.
Am Vortag hatte Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht. "Wir werden niemals versprechen, von dem Einsatz von Gewalt abzusehen", zitierten ihn chinesische Staatsmedien. "China muss vereint werden." Er wird am Sonntag eine Rede auf dem Sicherheitsforum halten.
Funkstille zwischen USA und China
Austin zeigte sich besorgt über den Mangel an Kommunikation zwischen den Großmächten China und den USA, deren Beziehungen auf einen Tiefpunkt gefallen sind. Besonders für die Streitkräfte und Verteidigungspolitiker beider Seiten seien offene Kommunikationsverbindungen wichtig, sagte Austin. "Der richtige Zeitpunkt für Gespräche ist jetzt."
Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nimmt im Rahmen einer Asienreise an dem Forum in dem Stadtstaat teil, bei dem Verteidigungspolitiker und Experten dabei sind. Der SPD-Politiker plädierte bei der Ankunft für einen Ausbau des deutschen Engagements im indopazifischen Raum, der wegen seiner wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Bedeutung eine zentrale Rolle spiele.
- Nachrichtenagentur dpa
