"Auch mit deutschen Schiffen" Schattenflotte und Kabelsabotage: Nato startet neue Ostsee-Operation
Nach den Sabotageakten der letzten Monate treffen sich verschiedene Staaten zu einem Ostsee-Gipfel in Helsinki. Generalsekretär Mark Rutte erklärt den Schutz zur Nato-Angelegenheit.
Die Nato überwacht wichtige Kabel und Leitungen in der Ostsee künftig mit deutlich mehr Schiffen, Flugzeugen und Drohnen. "Ich kann heute bekannt geben, dass die Nato die Operation 'Baltic Sentry' startet", sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf einer Pressekonferenz zum Abschluss eines Ostsee-Gipfels in der finnischen Hauptstadt Helsinki.
Es gehe darum, die maritime Präsenz und Überwachung in Schlüsselbereichen des Bündnisses zu verstärken. Als einen Teil der Bemühungen nannte Rutte auch eine Initiative zur Nutzung neuer Technologien. Dazu gehört auch eine kleine Flotte von Marinedrohnen, die eine verbesserte Überwachung und Abschreckung gewährleisten soll.
Scholz kündigt deutsches Engagment an
Deutschland werde sich mit seinen eigenen Möglichkeiten daran beteiligen, die Überwachung zu intensivieren, sagte der ebenfalls anwesende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag. "Selbstverständlich wird das bedeuten, dass wir auch mit deutschen Schiffen für die Sicherheit in der Ostsee Sorge tragen."
"Wir sind entschlossen, jegliche Versuche der Sabotage abzuschrecken, aufzudecken und zu bekämpfen. Jeder Angriff auf unsere Infrastruktur wird mit einer robusten und entschlossenen Reaktion beantwortet", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die die beteiligten Staaten nach einem Gipfel zur Ostsee-Sicherheit in Helsinki veröffentlichten.
Mit dem Gipfel in Helsinki reagieren die beteiligten Nato-Länder Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden auf mehrere Vorfälle. Zuletzt wurden Leitungen und Kabel in der Ostsee immer wieder gekappt. Laut Scholz muss davon ausgegangen werden, dass diese Unfälle "Teil einer hybriden Strategie sind, die europäischen Länder zu bedrohen". Die Vorgänge seien eine "sehr ernste Angelegenheit", betonte er.
Finnische Polizei setzt Schiff fest
In der Nato besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt. Mit seiner Schattenflotte von unter fremder Flagge fahrenden Schiffen umgeht Russland das wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängte Öl-Embargo. Ein mutmaßlich zu dieser Flotte gehörendes Schiff wird verdächtigt, für die Beschädigung mehrerer Unterseekabel an Weihnachten verantwortlich zu sein.
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson äußerte sich mit Blick auf mögliche Schuldzuweisungen zurückhaltend. Dafür seien "eindeutige Beweise" nötig. Bei dem jüngsten Vorfall steht der Öltanker "Eagle S" unter Verdacht, eine Stromleitung und mehrere Kommunikationskabel an Weihnachten absichtlich beschädigt zu haben, indem er seinen Anker auf dem Meeresgrund hinter sich hergezogen haben soll. Die finnische Kriminalpolizei hat das Schiff festgesetzt und ermittelt wegen möglicher Sabotage.
- Mit Materialien der Nachrichtenagenturen dpa und AFP
