Erdoğan vor den Wahlen Jetzt wird es eng
Der türkische Präsident Erdoğan verliert gemäß einer Umfrage an Zustimmung aus der Bevölkerung. Bei den bevorstehenden Wahlen wird es eng für seine Partei.
Eine neue Umfrage zu den für Mai geplanten Wahlen in der Türkei zeigt: Erdoğans Beliebtheitswerte und die seiner Partei sinken. Demnach verzeichnet die oppositionelle Partei CHP einen deutlichen Vorsprung vor der regierenden AKP des türkischen Präsidenten. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Bezug auf die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Piar".
Gemäß der Umfrage würden 32,2 Prozent der Wahlberechtigten in der Türkei die sozialdemokratisch eingestufte Partei "Cumhuriyet Halk Partisi" (CHP) wählen. Dagegen würden nur 30,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme der regierenden Partei "Adalet ve Kalkınma Partisi" (AKP) geben, wenn die Wahl an diesem Sonntag stattfinden würde. Anfang des Jahres kam Erdoğans Partei bei einer Umfrage desselben Instituts noch auf 31,2 Prozent der Stimmen und hatte damit den Spitzenwert.
Die pro-kurdische Partei HDP kommt gemäß "Frankfurter Rundschau" auf 11,6 Prozent der Stimmen. Und die nationalistische Partei IYI würde 8,3 Prozent der Stimmen erhalten. Publiziert wurden die Zahlen am Freitagabend, nur wenige Stunden, nachdem Erdoğan den 14. Mai 2023 offiziell als Wahltermin in der Türkei festgelegt hatte.
Wahlen vorverlegt
Die Parlaments- und Präsidentenwahlen finden rund drei Monate nach den schweren Erdbeben statt, bei denen Zehntausende Menschen starben. Das ist etwa einen Monat früher als zunächst geplant. "Unser Land wird am 14. Mai an die Urnen gehen, um seinen Präsidenten und seine Parlamentarier zu wählen", sagte Erdoğan am Freitag in einer Fernsehansprache nach Unterzeichnung der entsprechenden Anordnung.
Der türkische Präsident begründete die Vorverlegung damit, dass der 18. Juni als ursprüngliches Wahldatum mit Uni-Klausuren, Sommerferien und der Pilgerfahrt nach Mekka kollidiere.
Wahlkampf konzentriert auf Wiederaufbau nach Erdbeben
Nach den Beben Anfang Februar hatte es zunächst Zweifel gegeben, ob die Wahlen im Katastrophengebiet im Südosten des Landes überhaupt rechtzeitig bis Mitte Juni vorbereitet werden können. Ein im Amtsblatt veröffentlichter Erlass soll nun sicherstellen, dass Überlebende dort wählen können, wo sie im Moment untergebracht sind. Durch das Beben wurden zahllose Häuser zerstört und viele obdachlos gewordene Menschen in Notunterkünfte gebracht.
Erdoğan sagte, sein Wahlkampf konzentriere sich auf den Wiederaufbau. Alle Kandidaten seiner islamisch-konservativen Partei AKP müssten eine "großzügige" Spende an den Katastrophenschutz AFAD entrichten. Bei den Wahlen steht Erdoğan mit der AKP womöglich vor der größten Herausforderung in seinen zwei Jahrzehnten an der Spitze der Türkei. Seiner Regierung wird nach den Erdbeben unzureichendes und zu langsames Krisenmanagement vorgeworfen.
Das wichtigste, aus sechs Parteien bestehende Oppositionsbündnis hatte am Montag nach langen Verhandlungen den Chef der sozialdemokratischen Partei CHP, Kemal Kilicdaroglu, zu Erdoğans Herausforderer erklärt. Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin.
- Mit Material der Nachrichtenagentur Reuters
- fr.de: "Neue Umfrage zur Türkei-Wahl zeichnet düsteres Bild für Erdogan"
