"Verantwortung als große Macht" China will Militär kräftig aufrüsten
China will seinem Militär mehr Geld zur Verfügung stellen. Die Verteidigungsausgaben sollen deutlich steigen.
China will seine Militärausgaben in diesem Jahr um 7,2 Prozent steigern. Der deutliche Anstieg des Verteidigungsetats auf 1,5537 Billionen Yuan (umgerechnet 211 Milliarden Euro) geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, der am Sonntag zum Auftakt der gut einwöchigen Jahrestagung des Volkskongresses in Peking vorgelegt wurde. Der Zuwachs der Ausgaben für die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee liegt über dem Anstieg der Gesamtausgaben.
In seinem Rechenschaftsbericht vor den knapp 3.000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes rief Regierungschef Li Keqiang zum Ausbau der Streitkräfte auf, die "ihre Kampfbereitschaft stärken und ihre militärischen Fähigkeiten verbessern" sollten. Ein Tagungssprecher hatte die Steigerung am Vortag mit "komplexen Herausforderungen für die Sicherheit" und Chinas "Verantwortung als große Macht" begründet.
Ausgabensteigerung mit Sorge betrachtet
Angesichts zunehmender Drohungen Pekings gegen die demokratische Inselrepublik Taiwan, umstrittener Territorialansprüche Chinas im Ost- und Südchinesischen Meer und der gestiegenen Rivalität mit den USA wird der verstärkte Ausbau der chinesischen Streitkräfte weltweit mit Sorge betrachtet.
Chinas Verteidigungshaushalt ist in den vergangenen Jahren immer stärker als die Gesamtausgaben gestiegen – im Vorjahr um 7,1 Prozent. Auch lag der Anstieg meist über der Wachstumsrate der Wirtschaft. Der offizielle Militärhaushalt gibt nach Angaben von Experten allerdings nur einen Teil der wahren Ausgaben wieder, da viele Aufwendungen für die Volksbefreiungsarmee auch von anderen Etats gedeckt werden.
- Nachrichtenagentur dpa
