Neuer Regierungschef in Italien Conte will Schulden durch Wachstum abbauen
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will den Schuldenberg seines Landes beseitigen. Seine Methode: Wachstum fördern.
Italiens neuer Regierungschef Giuseppe Conte hat die Bereitschaft seines Landes zum Schuldenabbau bekräftigt. Allerdings sollten die Staatsschulden "durch Wachstum und nicht mit der Hilfe von Sparmaßnahmen" reduziert werden, sagte Conte in seiner ersten Rede vor dem italienischen Senat in Rom am Dienstag. Conte sprach sich zudem dafür aus, die Sanktionen gegen Russland zu überprüfen. "Wir werden die Initiatoren für eine Überprüfung des Sanktionssystems sein", erklärte der 53-Jährige.
Der Jurist Conte war nach wochenlanger politischer Unsicherheit am Freitag als Italiens neuer Regierungschef vereidigt worden. Der weitgehend unbekannte Politikneuling wurde von der Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsextremer Lega nominiert.
In ihrem gemeinsamen Regierungsprogramm kündigten beide Parteien unter anderem Steuersenkungen sowie ein Absenken des Rentenalters an. Allerdings sitzt Italien, die dritte Volkswirtschaft der Eurozone, auf einem riesigen Schuldenberg, so dass die Pläne der neuen Regierung erhebliche Unruhe bei den EU-Partnern auslösten.
Ministerpräsident Conte stellt dem italienischen Parlament am Dienstag die Vertrauensfrage. Am Wochenende trifft er mit den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs in Kanada zusammen.
- AFP