"Provokation unter Deckmantel der Schifffahrt" Deutsches Kriegsschiff in Taiwanstraße? Ärger in China
Die Fregatte "Baden-Württemberg" befindet sich auf Pazifik-Mission und könnte bald die Meerenge zwischen China und Taiwan passieren. China versteht das offenbar als Provokation.
Vor einer möglichen Durchfahrt der deutschen Fregatte "Baden-Württemberg" durch die Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) hat sich Peking kritisch geäußert. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking auf eine Frage zu der möglichen Route des Kriegsschiffs der Bundeswehr. Wen sie mit "betreffende Staaten" meinte, erklärte sie nicht.
Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. Peking respektiere das Recht auf Schifffahrt, das alle Länder in den betreffenden Gewässern in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht und dem Völkerrecht haben. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und will den seit Jahrzehnten unabhängig regierten Inselstaat mit seinem Festland vereinen.
Bundeswehr reagiert gelassen
Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht in einer möglichen Durchquerung der Taiwanstraße hingegen keine Provokation der Volksrepublik China. "Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt; dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird", sagte Deutschlands ranghöchster Soldat, Carsten Breuer, bei einem Besuch in Seoul.
Keine Auskunft über Route
Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte vorher berichtet, dass die Route der deutschen Fregatte durch die Taiwanstraße führen werde. Generalinspekteur Carsten Breuer zufolge ist eine Entscheidung über die weitere Route der Fregatte bisher nicht gefallen. "Das ist eine Entscheidung, die zum richtigen Zeitpunkt getroffen wird und die dann zu diesem Zeitpunkt auch kommuniziert wird", sagte er. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA hatten die Meerenge in der Vergangenheit unter dem Protest Pekings bereits passiert.
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Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der "operativen Sicherheit" nicht. "Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr. Es gibt also keinen Grund, irgendetwas über die Route zu sagen, die wir befahren", sagte Axel Schulz, Flottenadmiral der deutschen Marine, im südkoreanischen Hafen von Incheon.
Die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" befinden sich während ihrer Pazifik-Mission derzeit in Südkorea, wo sie zuletzt an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt waren. Sollte die Fregatte die Taiwanstraße durchfahren, wäre es das erste Mal seit 2002, dass ein deutsches Marineschiff diese Route wählt.
- Nachrichtenagentur dpa
