China: Xi Jinping spricht ungewöhnlich offen über Probleme

In seiner Neujahrsansprache spricht Xi Jinping seinem Volk Mut zu. Er nennt aber auch Probleme, die China 2023 hatte.

Die Neujahrsansprache des chinesischen Präsidenten war erwartungsgemäß optimistisch und stand unter dem Leitwort "Wir gingen voran". In China werden von staatlicher Seite fast ausschließlich gute Nachrichten und Durchhalteparolen verbreitet. Doch Xi Jingping verwies – eher ungewöhnlich und auch nur kurz – auf Schwierigkeiten in der chinesischen Wirtschaft. "Einige Firmen hatten eine harte Zeit", sagte er laut offizieller englischer Übersetzung. Namen nannte er nicht.

Der chinesische Staatschef, der seine Ideologie der Führung durch die Partei in allen Bereichen des öffentlichen Lebens durchzusetzen versucht, ging auch auf Probleme in der Bevölkerung ein. "Auf unserem Weg hatten wir Gegenwind zu spüren. Einige Menschen hatten Schwierigkeiten, einen Job zu finden und das Minimum an Lebensstandard zu erreichen", sagte er im chinesischen Fernsehen.

Forderung nach Reformen bei der Bildung

Er hatte in seiner Neujahrsansprache tiefgreifendere Reformen sowie eine Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie angemahnt. Die Volksrepublik werde "den positiven Trend der wirtschaftlichen Erholung konsolidieren und intensivieren sowie eine stabile und langfristige wirtschaftliche Entwicklung erreichen", erklärte Xi am Sonntag weiter.

An der Spitze der zweitgrößten Wirtschaft der Welt hat Xi ein herausforderndes Jahr hinter sich. Seine Regierung kämpfte darum, dass sich die Wirtschaft nach der vorherigen strikten Null-Covid-Politik mit harten Lockdowns wieder erholt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Krise im Immobiliensektor belasteten das Land. Nach offiziellen Zahlen vom Sonntag ging auch im Dezember den dritten Monat in Folge die Industrieproduktion in China zurück.

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Der offizielle chinesische Einkaufsmanagerindex (PMI) für das verarbeitende Gewerbe, eine wichtige Kennzahl, fiel im Dezember von 49,4 im November auf 49 und damit unter die 50er-Marke, die zwischen Wachstum und Schrumpfung unterscheidet. Dies war der dritte Monat mit Rückgängen und der schwächste Wert seit Juni.