Wegen Homosexuellen-Gesetz Merkel sieht "ernstes Problem" mit Ungarn in der EU
Nachdem Ungarn ein Gesetz verabschiedet hat, das angebliche Werbung für Homosexualität in Schulbüchern untersagt, steht die Regierung in der Kritik. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von einem "ernsten Problem" mit Ungarn in der EU gesprochen. "Es gibt schon sehr tiefgreifende, sehr unterschiedliche Vorstellungen", sagte Merkel am Freitag nach dem Abschluss des EU-Gipfel, an dem es harsche Kritik an Ungarns Regierungschef Viktor Orban wegen eines Gesetzes zur Zensur in Schulbüchern über Homosexualität gegeben hatte.
"Gestern ist sehr, sehr deutlich geworden: Die EU ist nicht einfach ein Binnenmarkt, in dem auf Kohäsion und Strukturstärkung hingearbeitet wird", betonte sie mit Blick auf die Diskussion beim Abendessen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Man habe in der EU gemeinsame Werte. "Wenn die nicht vorhanden sind, dann muss man reden", sagte sie. Merkel wollte sich aber nicht der Äußerung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte anschließen, der Ungarns Regierung sogar nahegelegt hatte, die EU zu verlassen.
Auslöser der Kritik ist ein ungarisches Gesetz, das angebliche Werbung für Homosexualität etwa in Schulbüchern untersagt. Merkel kritisierte, dass hier Aufklärung für Jugendliche mit kriminellen Aspekten wie Pädophilie gleichgesetzt werde. Deshalb habe sie zusammen mit 15 anderen EU-Regierungschefs in einem Brief auf die Werte der EU hingewiesen. Sie haben die EU-Kommission nicht zu kritisieren, sagte Merkel angesichts harter Kritik auch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Ungarn.
- Nachrichtenagentur Reuters
