Razzia der Staatsanwälte Dieselskandal auch bei Mitsubishi?
Fünf Jahre Dieselskandal – und kein Ende in Sicht: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat nun bundesweit Geschäftsräume von Mitsubishi untersucht. Der Verdacht lautet: Abgasmanipulation.
Der japanische Autohersteller Mitsubishi steht unter dem Verdacht, Diesel-Käufer mit illegalen Abschalteinrichtungen betrogen zu haben. Bei einer Razzia in vier Bundesländern durchsuchten Ermittler am Dienstag Geschäftsräume der deutschen Mitsubishi-Niederlassung, einer Tochtergesellschaft und zweier großer Zulieferer.
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Zwei Dieselmotoren im Verdacht
Es geht laut Mitteilung der Frankfurter Justiz um den Vorwurf des Betruges mit illegalen Abschalteinrichtungen bei Vierzylinder-Diesel-Fahrzeugen mit den Abgasnormen Euro 5 und 6. Diese sollen möglicherweise erkennen, ob sich das Fahrzeug auf einem Prüfstand befindet. Die Grenzwerte insbesondere für Stickoxide würden dann zwar auf dem Prüfstand, nicht jedoch im Realbetrieb eingehalten.
Die Ermittler forderten Käufer von Mitsubishi-Dieselfahrzeugen auf, sich als Zeugen zur Verfügung zu stellen. Sie sollten Kaufvertrag sowie Fahrzeugschein und -brief mit zu einer örtlichen Polizeidienststelle bringen. Dort könnten sie auch Strafanzeige stellen. Betroffen sind Dieselfahrzeuge mit 1,6 Litern Hubraum ab September 2015 und mit 2,2-Liter-Maschinen ab November 2012. Bei einem erhärteten Verdacht drohen den Kunden laut Justiz Fahrverbote und sogar die Stilllegung ihrer Fahrzeuge.
Durchsuchungen auch bei Continental
Im Zuge der Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft auch Standorte des Zulieferers Continental durchsucht. Das Unternehmen bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht des Magazins "Wirtschaftswoche". Betroffen seien die Standorte Frankfurt, Hannover und Regensburg, erklärte ein Sprecher. Continental, neben Bosch einer der größten Hersteller von Abgasreinigungstechnik, werde als Zeuge geführt.
Mitsubishi manipulierte bereits bei Benzinern
Mitsubishi bestätigte am Dienstag die Durchsuchungen. Inhaltlich äußerte sich die Importgesellschaft zunächst nicht. Das eng mit Nissan und Renault verbundene Unternehmen hatte bereits im Jahr 2016 Manipulationen bei Abgasmessungen eingeräumt. Allerdings ging es damals um Benziner, die nicht nach Deutschland geliefert worden seien.
Mit Mitsubishi wäre ein weiterer Hersteller in den weitreichenden Dieselskandal verstrickt. Er wurde bekannt, nachdem der VW-Konzern im September 2015 Manipulationen bei Diesel-Abgastests einräumte. Die Ausmaße des Skandals wurden in den folgenden Jahren immer deutlicher und beschäftigen Gerichte noch für eine lange Zeit. Auch Daimler und Fiat/Chrysler stehen im Verdacht der Manipulationen.
Zwar ist die Erkennung einer Prüfstandssituation durch eine Software in der Motorsteuerung prinzipiell nicht unzulässig. Nur so können etwa bestimmte Fahrzeug-Diagnoseprogramme ablaufen. Solche Funktionen dürfen jedoch nicht dazu missbraucht werden, dass umgekehrt im Nicht-Testmodus – also auf der Straße – automatisch deutlich höhere Schadstoffwerte zugelassen werden. Die Abgasnachbehandlung darf nicht so eingestellt sein, dass die Reinigung entgegen den offiziellen Schadstoffwert-Angaben grundsätzlich heruntergefahren wird.
Hier finden Sie eine ausführliche Chronik des Dieselskandals.
- Nachrichtenagentur Reuters
- Nachrichtenagentur dpa