Chance auf Realisierung "hoch" Lindner nennt Zahlen für Sprit-Krisenrabatt
Deutsche Autofahrer können wohl bald mit einem Tankzuschuss rechnen. Finanzminister Christian Lindner ist zuversichtlich, dass er sich mit seinem Vorschlag durchsetzen kann – und wird konkret bei der Höhe.
Bundesfinanzminister Christian Lindner sieht trotz Kritik eine große Chance, dass die Ampelkoalition seinem Vorschlag eines Tankzuschusses zustimmt. Der FDP-Chef sagte am Montagabend im ZDF-"heute journal" auf die Frage, wie hoch die Chancen seien, dass er dies am Ende durchkriege, auch gegen die Grünen: "Hoch".
Lindner sagte weiter zu einem Tankzuschuss: "Wir sollten uns an der Marke von zwei Euro orientieren, das sollte beim Beginn dieser Maßnahme der Orientierungspunkt sein." Man dürfe die Familien, die Pendler und die Gewerbetreibenden mit den stark steigenden Preisen nicht allein lassen. "Das ist nicht die einzige Entlastungsmaßnahme, die wir brauchen, aber es ist eine wichtige und dringliche."
Zwischen 30 und 40 Cent Rabatt auf Sprit möglich
Ein "fixer Krisenrabatt" könnte 30 oder 40 Cent betragen, sagte Lindner. Er sprach von einer zeitlich befristeten Maßnahme. Es gehe nicht darum, dass die einzelne Tankquittung abgerechnet werde, sondern die Mineralölgesellschaften würden die Gesamtmenge an Sprit beim Staat vorlegen. "Auf der Ebene würde dann der Staat interagieren, nicht auf der Ebene der einzelnen Tankquittung."
In den ARD-"Tagesthemen" sagte Lindner, es gehe darum, spürbare Entlastungen sehr schnell zu organisieren. Zum Vorschlag der Grünen über ein Energiegeld sagte er, er begrüße es, wenn es ein Energiegeld gebe. Dies setze aber komplizierte Gesetzgebung voraus und brauche länger. Die von der Union geforderte "Spritpreisbremse" könnte den Diesel nur um 14 Cent pro Liter günstiger machen.
Diesel steigt auf 2,305 Euro
Wie der ADAC am Montag mitteilte, kostete Super E10 im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Sonntags 2,199 Euro pro Liter. Diesel schlug mit 2,305 Euro pro Liter zu Buche.
Grünen-Chefin Ricarda Lang hatte zum Tankzuschuss und mit Blick auf Entlastungen gesagt, es gebe verschiedene Vorschläge. "Das ist auch erst mal gut. Es wäre nur ganz gut, wenn die Vorschläge dann auch Sinn machen würden." Die Entlastung dürfe nicht nur beim Benzinpreis ansetzen, auch die Gas- und Lebensmittelpreise belasteten viele Menschen. Es brauche zudem eine soziale Ausrichtung. Die Maßnahmen müssten für Energiesparen und Energieeffizienz wirken.
Lindner sagte in den "Tagesthemen" weiter: "Ich denke, beim Heizöl können wir noch etwas machen." Längerfristige könne man aber steigende Weltmarktpreise nicht auf Dauer mit Steuergeld subventionieren. Es gehe darum, andere Energie-Lieferquellen für Deutschland zu erschließen und um den Ausbau der erneuerbaren Energien.
"Und wir müssen auch bestimmte Festlegungen des Koalitionsvertrags der Ampel neu hinterfragen." Lindner nannte die Frage der Förderung von Öl und Gas in der Nordsee, den Einsatz von aus Kohle gewonnener Energie und auch, ob übergangsweise die Kernenergie noch eine Rolle spielen könne.
Sprit teuer trotz sinkender Ölpreise
Wie in Deutschland und vielen anderen Ländern sind die Strom- und Kraftstoffpreise in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Ein wesentlicher Grund ist der im Zuge des russischen Kriegs gegen die Ukraine gestiegene Ölpreis.
Doch allein daran liegt es nicht mehr, denn trotz deutlicher Rückgänge beim Ölpreis befinden sich die Spritpreise weiterhin auf einem hohen Niveau. "Wir sehen, dass der explosionsartige Anstieg der Kraftstoffpreise mittlerweile quasi entkoppelt ist vom Rohölpreis", sagte ein ADAC-Sprecher t-online.
- Nachrichtenagentur dpa
