Warum will Donald Trump TikTok verbieten?

Streit um chinesische Video-App

Warum will Donald Trump TikTok verbieten?

Die Videoplattform TikTok gehört zu einer der beliebtesten Apps – vor allem unter jüngeren Nutzern. US-Präsident Donald Trump will sie nun verbieten. Dahinter können verschiedene Gründe stecken.

"Ich habe diese Macht": Mit diesen Worten verkündete US-Präsident Donald Trump, dass er die chinesische Videoplattform TikTok verbieten will. "Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung, Anm. d. Red.) machen", sagte er Journalisten am Freitagabend.

Trump befand sich du diesem Zeitpunkt in seinem Regierungsflugzeug Air Force One. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen TikTok vorzugehen. Das Verbot selbst wird aber bereits seit einiger Zeit in den USA diskutiert. Als Grund werden oft Sicherheitsbedenken genannt – aber auch andere Gründe könnten dahinterstecken. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was ist TikTok?

TikTok ist eine Videoplattform, auf der Nutzer bis zu 60 Sekunden lange Videos hochladen können. Die Videos können User mit Hintergrundmusik und Effekten unterlegen. Viele Nutzer tanzen beispielsweise zu den Clips und bewegen dabei ihre Lippen zu Songs bekannter Künstler. Andere laden witzige Videos hoch, aber auch Nachrichtenportale wie die "Tagesschau" verbreiten Meldungen über TikTok. Mehr zum Videoportal lesen Sie hier.

TikTok gehört zum chinesischen Unternehmen ByteDance. 2017 kaufte TikTok die Mitsing-App Musical.ly und benannte sie 2018 ebenfalls in TikTok um. Nach dem Zusammenschluss mit Musical.ly stieg die Bekanntheit der App weltweit an. Bisher wurde das Programm mehr als zwei Milliarden Mal heruntergeladen.

Warum will Donald Trump TikTok verbieten?

Als Gründe für ein Verbot werden oft Sicherheitsgefahren genannt. So hatten US-Behörden Bedenken geäußert, dass ByteDance Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt. In den USA wurde TikTok zuletzt durch das Committee on Foreign Investment (CFIUS) überprüft, dass Geschäfte untersucht, die die nationale Sicherheit der USA betreffen.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte bereits Anfang Juli in einem Interview mit dem Sender "Fox News" verkündet, dass die Regierung gegen TikTok vorgehen möchte. Auf die Frage, ob er den Download der App empfehlen würde, sagte Pompeo: "Nur wenn Sie wollen, dass private Informationen in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas gelangen."

Donald Trump selbst antwortete auf die Frage zu Pompeos Aussagen in einem Interview: "Es ist ein großes Geschäft. Schauen Sie, was mit China mit diesem Virus passiert ist. Was sie diesem Land und der ganzen Welt angetan haben, ist eine Schande."

Manche Medien wie "CNET" verweisen darauf, dass Donald Trumps und Pompeo ihre Aussagen kurz nach Trumps Wahlkampfauftritt in Tulsa, Oklahoma, im Juni äußerten: Damals blieben tausende Sitze in der Veranstaltungshalle leer. Dabei hatte Trump vorher verkündet, dass es eine Million Reservierungen für den Auftritt gebe. Im Nachhinein zeigte sich: Berichten zufolge hatten sich überwiegend junge TikTok-Nutzer verabredet, um gemeinschaftlich Tickets zu blockieren und dann verfallen zu lassen. Mehr dazu finden Sie hier.

Generell agiert die Trump-Regierung seit längerem gegen Technologie aus China. 2018 verbot Trump US-Firmen, Geschäfte mit dem chinesischen Netzwerkausrüster ZTE zu machen. Hintergrund war ein Verstoß gegen die Iran-Sanktionen. Aktuell geht die US-Regierung gegen Huawei vor und nennt als Gründe Spionagebedenken. Mehr dazu lesen Sie hier. Wie das "National Public Radio" berichtet, sollen sogar bis zum 13. August Überwachungskameras aus chinesischer Produktion aus Regierungsgebäuden entfernt werden.

Wie reagiert TikTok auf die Vorwürfe?

TikTok versichert, es gehe der Plattform um kreative Inhalte, bei der "Privatsphäre und Sicherheit" geschützt würden. "TikTok wird nicht in China angeboten", sagte eine TikTok-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Samstag.

Bereits im Oktober 2019 hatte TikTok in einer Stellungnahme auf die Vorwürfe der Datenschutzbedenken reagiert. Dort schrieb das Unternehmen, dass "wir Daten von US-Nutzern in den Vereinigten Staaten lagern, mit Back-up in Singapur. Unsere Rechenzentren befinden sich vollständig außerhalb Chinas und keine unserer Daten unterliegen chinesischem Recht."

TikTok-CEO Kevin Mayer betonte zudem in einer Stellungnahme vom 29. Juli, dass die Plattform nicht "politisch" sei: "Wir sind nicht politisch, wir akzeptieren keine politische Werbung und haben keine Agenda", so Mayer. "Unser einziges Ziel ist es, eine lebendige, dynamische Plattform zu bleiben, die jeder genießen kann."

In den USA hat TikTok nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer. Das Unternehmen habe dort 1.000 Mitarbeiter und plane, weitere 10.000 Stellen zu schaffen. Die größten TikTok-Investoren kämen aus den USA, erklärt das Unternehmen. Am Freitag berichtete die Nachrichtenagentur "Bloomberg", der US-Softwarekonzern Microsoft verhandele über den Kauf des US-Geschäfts von TikTok. Trump machte allerdings den mit ihm reisenden Journalisten zufolge deutlich, dass er dagegen sei.

Welche Probleme gab es mit TikTok?

Experten stufen das Sicherheitsrisiko durch die Nutzung von TikTok als gering ein. Dass sich das Unternehmen dem Druck Chinas beugen und Zensur anwenden könnte, sei aber durchaus denkbar, sagt etwa James Lewis vom US-Center for Strategic and International Studies der Nachrichtenagentur "AFP".

International negativ in die Schlagzeilen geriet TikTok im vergangenen Jahr, als das Video einer 17-Jährigen aus den USA gelöscht wurde. Sie hatte darin versteckt in einer harmlos wirkenden Schminkanleitung die Verfolgung muslimischer Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang angeprangert. TikTok bestritt, dass der Clip wegen seines Inhalts entfernt worden sei und sprach von einem "menschlichen Fehler".

Auch wurde TikTok vorgeworfen, zur Verbreitung von Kinderpornographie beizutragen. In Bangladesch kann die App deshalb nicht mehr genutzt werden. In den USA musste das Unternehmen eine hohe Geldstrafe zahlen, weil die App gegen die Datenschutzrichtlinien für Kinder verstieß. Mehr dazu lesen Sie hier.

Zudem stellte sich kürzlich heraus, dass die App TikTok Zwischenablage von iPhones permanent ausliest und dadurch sogar Zugriff auf Passwörter und andere sensible Daten hatte. Laut TikTok solle die Funktion vor Spam schützen, mit einem Update entfernte das Unternehmen aber die Funktion, wie das Fachmagazin "The Verge" berichtet.

Wo ist TikTok bisher verboten?

In den USA hatte bereits Ende 2019 das Pentagon US-Militärangehörigen untersagt, die TikTok-App auf Dienst-Smartphones zu nutzen. Auch die nationalen Organisationen der demokratischen und republikanischen Partei warnten ihre Mitarbeiter Anfang Juli davor, TikTok zu nutzen, wie "CNN" berichtet.

In Indien, das sich mit China jüngst Grenzscharmützel lieferte, wurde die Plattform ebenfalls verboten – zusätzlich zu 58 anderen chinesischen Apps. Mehr dazu lesen Sie hier. Das Nachbarland Pakistan sperrte die Videoplattform Bigo und warnte TikTok vor dem Angebot unmoralischer oder vulgärer Inhalte. Auch in Australien gibt es Stimmen, die ein Verbot TikToks fordern.

Was sind die Reaktionen auf ein Verbot?

Die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) schrieb auf Twitter: "Das Verbot einer App wie TikTok, mit der Millionen von Amerikanern miteinander kommunizieren, ist eine Gefahr für die freie Meinungsäußerung und technologisch unpraktisch."

Die chinesische Regierung kritisiert das Vorgehen Washingtons. "Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund", hatte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking erklärt. Die USA sollten allen Marktteilnehmern ein "offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Umfeld" bieten.

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In den USA befürworten 29 Prozent der Erwachsenen ein Verbot von TikTok. Das ergab eine Umfrage der Johns Hopkins University, die "CBS News" zitiert. 33 Prozent dagegen lehnen es ab. Bei der Altersgruppe der 18 bis 29-Jährigen sprechen sich sogar 52 Prozent der Befragten gegen ein Verbot aus.