TikTok-Verbot in den USA: Ist Trump die letzte Rettung?

TikTok-Verbot in den USA

Ist Trump die einzige Rettung?

In den USA steht die Social-Media-App TikTok kurz vor einem Verbot. Der bevorstehende Amtswechsel zu Trump könnte die letzte Rettung für die App sein.

In den vergangenen Jahren stand die Social-Media-App TikTok immer wieder wegen Datenschutzbedenken in der Kritik. In den USA könnte es jetzt sogar zu einem Verbot der chinesischen App kommen, deren Rettung ausgerechnet Donald Trump sein könnte, der in seiner ersten Amtszeit selbst ein Verbot der chinesischen App gefordert hatte. Viel Zeit bleibt ihm nicht mehr.

Bereits am 19. Januar 2025 soll ein TikTok-Verbot in Kraft treten – sofern der chinesische Mutterkonzern ByteDance das US-Geschäft nicht vorher verkauft. Bereits am kommenden Freitag will das Oberste Gericht der USA über den Fall beraten.

Grund für das geplante Verbot ist der Spionageverdacht. US-amerikanische Behörden befürchten, dass China auf sensible Daten amerikanischer TikTok-Nutzer zugreifen kann und damit die nationale Sicherheit gefährdet wird. Laut eigenen Angaben hat TikTok in den USA mehr als 170 Millionen Nutzer.

Trump will TikTok retten

Und wie kann Trump nun gewährleisten, dass diese Nutzer weiter die chinesische App verwenden können? Während seines Wahlkampfs hat sich der zukünftige Präsident der USA positiv über die App geäußert und sprach sich für den Erhalt der Plattform aus. In einer Pressekonferenz Mitte Dezember schrieb er TikTok "einen besonderen Platz in meinem Herzen" zu, wie der amerikanische Nachrichtendienst NBC News berichtet.

Während seiner ersten Amtsperiode 2020 hatte Trump noch versucht, die chinesische App mittels eines behördlichen Beschlusses in den USA zu verbieten. Auch damals wurden Datenschutz- und Sicherheitsbedenken als Gründe genannt. Im gerade zurückliegenden Wahlkampf 2024 nutzte der Republikaner die Video-App vor allem, um Stimmen der jüngeren Generation für sich zu gewinnen – mit Erfolg. Bereits 24 Stunden nach der Erstellung hatte das TikTok-Profil von Donald Trump mehr als sieben Millionen Follower.

Doch welche Möglichkeiten hat Donald Trump, das Verbot abzuwenden? Das Gesetz außer Kraft setzen kann er nicht. Eine Option wäre es aber, für den US-Ableger von TikTok Mehrheitsinvestoren aus den USA zu finden. Bereits im März 2024 hatte sich Steven Mnuchin, Investor und ehemaliger Finanzminister unter Trump, an einem Kauf interessiert gezeigt. Ein Verkauf gilt allerdings als unwahrscheinlich. Denn Insidern zufolge würde ByteDance das US-Geschäft lieber schließen, als es zu verkaufen, wie die "Washington Post" berichtet.

Alternativ könnte Trump über das Justizministerium die Umsetzung des Gesetzes verhindern. Dieses sieht vor, dass Anbieter wie Apple und Google die App aus ihren App-Stores entfernen. Unternehmen, die sich dem widersetzen, drohen Strafen von 5.000 US-Dollar für jeden Nutzer, der weiterhin auf TikTok zugreifen kann. Das Justizministerium unter Trump könnte den Unternehmen jedoch versichern, dass sie im Falle eines Verstoßes nicht strafrechtlich verfolgt würden, wie das ZDF berichtet.

Eingeschränktes Angebot

Am Freitag wird sich nun der Supreme Court in einer Anhörung mit der Frage befassen, ob das Gesetz zum Eigentümerwechsel das Recht auf Redefreiheit verletzt. Sollte sich das Gericht dafür entscheiden, könnte das ein Verbot möglicherweise noch abwenden.

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Auf deutsche Nutzer hätte ein TikTok-Verbot in den USA rein technisch zwar keine Auswirkungen. Eine Veränderung der Inhalte auf der Plattform ist dennoch zu erwarten. Denn viele der kulturell einflussreichen Trends stammen aus dem US-amerikanischen Raum. Sollten diese Nutzer künftig wegfallen, könnte das ein eingeschränktes Angebot auf der Plattform bedeuten.