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Zum journalistischen Leitbild von t-online."Letzte Generation" Aktivistin: Verfassungsschutz wollte mich als Spitzel anwerben
Am Donnerstag protestierte die "Letzte Generation" an vielen Stellen in Nürnberg. Ein Mitglied soll im Gewahrsam ein sonderbares Angebot bekommen haben.
Trotz Starkregen und zahlreichen Überflutungen haben am Donnerstag zahlreiche Mitglieder der "Letzten Generation" auf den Straßen in Nürnberg protestiert. In Bayern, die eine besonders harte Politik gegen die sogenannten "Klimakleber" fahren, endet dies oft im Gewahrsam der Polizei. So scheinbar auch für Lilly Gomez. Im Gewahrsam soll sie ein sonderbares Angebot der Polizei bekommen haben: als Spitzel für die Beamten arbeiten.
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Dies geht aus einem Video der "Letzten Generation" auf der Plattform X (ehemals Twitter) hervor. Dort erzählt die Gomez von dem mutmaßlichen Vorfall. Sie sei nach den Protesten in Gewahrsam genommen worden und habe dort von der Polizei das Angebot bekommen. Sie soll gefragt worden sein, ob sie ein Spitzel für die Polizei sein und dafür Geld bekommen möchte. Weiter heißt es, sie hätte sofort mit dem Verfassungsschutz telefonieren können, um weitere Informationen zu besprechen.
Gomez erzählt weiter, sie habe dem Beamten mehrmals "Nein" gesagt, diese habe aber nicht locker gelassen. Laut ihrer Schilderung sei sie bei ihrer Absage geblieben. Sie betont weiter, die Mitglieder der Bewegung stünden mit ihrem Namen und Gesicht zu dem Protest und betont damit die Transparenz der Bewegung.
Verfassungsschutz: "Die Bewegung ist kein Beobachtungsfall"
Mit dem Video konfrontiert, sagt eine Sprecherin des Bundesverfassungsschutzes, dass die beschriebene Situation nicht der "Modus operandi" der Behörde sei. Außerdem sei die "Letzte Generation" auf Bundesebene kein Beobachtungsobjekt. Mehr könne sie zu den Vorwürfen nicht sagen, da der Verfassungsschutz "grundsätzlich keine Aussagen zu operativen Maßnahmen herausgibt." Grundsätzlich aber, nachrichtendienstlich darf nur vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wer einen Beobachtungsfall darstellt.
Die Polizei Nürnberg hat sich zu dem Vorfall auf Nachfrage von t-online bisher nicht äußern. Die Pressestelle der Polizei sei am Samstag nicht besetzt, damit sei eine Stellungnahme zu dem Video frühestens am Montag möglich. Auch die Pressestelle des bayerischen Verfassungsschutzes ist am Wochenende unbesetzt und somit für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Bereits im Juni hat es einen Skandal rund um die bayrische Polizei und die "Letzte Generation" gegeben. Ermittler hatten Telefonaten der Bewegung im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft München abgehört – auch solche mit Medienvertretern. Hier lesen Sie mehr zu dem Fall.
- Twitter: Post der Letzten Generation vom 18. August 2023
- Telefonat mit der Polizei Nürnberg
- Telefonat mit dem Verfassungsschutz
