Köln: So werden Großdemos gegen Rechts organisiert und mobilisiert

Proteste gegen Rechts in Köln

Wie aus einer Idee eine Großdemo wird

In Köln demonstrierten Ende Januar rund 40.000 Menschen gegen Rechts. Wie werden solche Massen mobilisiert? Ein Einblick in die Abläufe einer Großdemo.

Am 25. Januar versammelten sich in Köln rund 40.000 Menschen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Hinter der Organisation dieser Großdemonstration steht das Bündnis "Zusammen gegen Rechts". Einer der Hauptorganisatoren, Iven Lichti, erklärt, dass im engen Kreis der Organisatoren frühzeitig über aktuelle politische Entwicklungen gesprochen werde. Wenn eine Demo notwendig erscheine – so geschehen nach dem Friedrich Merz eine Mehrheit im Bundestag mit Stimmen der AfD einholte – erfolge die Planung schnell, meist über Anrufe und bestehende Netzwerke.

Dabei liege die Organisation in den Händen des Kernteams. Die Technik komme von außenstehenden Dienstleistern, die in der Regel mit den Veranstaltern sympathisieren. Die Bühne für die Veranstaltung bei der Großdemo am 25. Januar sei beispielsweise von der Organisation Campact gestellt worden.

Politiker auf der Bühne? Eher unerwünscht

Die Finanzierung der Demonstrationen erfolge laut Lichti größtenteils über Spenden. Am Ende der Demonstration sammeln die Organisatoren die Spenden ein und lagern Technik in Büros der Bündnispartner ein.

Außergewöhnlich bei der jüngsten Demonstration Ende Januar war die Beteiligung von Politikern auf der Bühne, wie Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker, ein eher ungewöhnlicher Schritt für das Bündnis. Doch dieses Mal sei es um ein "Problem in der parlamentarischen Ordnung" gegangen, was eine Ausnahme rechtfertige, so Iven Lichti. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen wird vorab diskutiert, nicht mit allen gibt es eine Kooperation.

Frühzeitige Anmeldung für Demonstrationen nötig

Wichtig ist zudem die frühzeitige Anmeldung der Demonstration. Nach dem Versammlungsgesetz müssen öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel in der Regel mindestens 48 Stunden vor Bekanntgabe bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet werden. Spontanversammlungen sind davon ausgenommen, müssen aber ebenfalls den rechtlichen Anforderungen genügen.

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Bei der Frage nach der Teilnehmerzahl weist Lichti darauf hin, dass polizeiliche Schätzungen oft abweichen: Die Beamten würden nur die Mindestanzahl der gleichzeitig anwesenden Personen berücksichtigen und tendierten dazu, diese Zahl abzurunden. Generell würden Anmelder dazu neigen, höhere Zahlen anzugeben, um die Bedeutung ihrer Demo zu betonen, so Lichti.