Hauptstadt-Wahlchaos Die Berlin-Wahl sollte wiederholt werden
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Lange Schlangen vor Wahllokalen, falsche oder zu wenig Stimmzettel: Der Wahltag in Berlin ist im Chaos versunken. Wie kann so etwas passieren?
Bundestagswahl, Abgeordentenhauswahl, BVV-Wahl, Enteignungs-Volksentscheid und Berlin-Marathon an einem Tag: Seit mehreren Monaten ist bekannt, dass der Wahlsonntag ein Tag der Superlative wird. Trotzdem scheint es so, als wäre man in der Hauptstadt nicht darauf vorbereitet gewesen.
Schon am Morgen standen manche Wählerinnen und Wähler vor verschlossenen Türen. Stimmzettel aus Charlottenburg-Wilmersdorf wurden nach Friedrichshain-Kreuzberg geliefert. Am Nachmittag kam es dann zum GAU: In einigen Wahllokalen gingen die Stimmzettel aus. Nachbestellung? Schwierig, da viele Straßen wegen des Marathons gesperrt waren. Die Wahlberechtigten waren zu Recht genervt, standen sie doch teilweise schon stundenlang in Warteschlangen vor den Wahllokalen.
Mehrere Stunden Wartezeit
In einem Wahllokal bauten Helfende sogar eine Wahlkabine aus einem Umzugskarton. In einem anderen musste eine Transportkiste als demokratische Wahl-Verrichtungsbox herhalten. Warum hat man sich in der Hauptstadt nicht auf den starken Ansturm an Wählenden vorbereitet? Die hohe Anzahl an Briefwählenden – immerhin fast eine Million – hätte ein Anhaltspunkt sein können.
Teilweise warteten die Wahlberechtigten mehrere Stunden auf ihre Stimmenabgabe – selbst nach dem offiziellen Ende der Stimmenabgaben um 18 Uhr standen Berlinerinnen und Berliner noch an. Das Wählen ging weiter. Und das, obwohl die ersten Prognosen bereits veröffentlicht wurden.
Prognosen hätten zurückgehalten werden müssen
Das ist ein Skandal. Die Veröffentlichung hätte zurückgehalten werden müssen, solange noch gewählt wird. Die Wählenden könnten durch die Prognosen beeinflusst worden sein. In einem Wahllokal in Wilmersdorf erfuhren mehrere Bürgerinnen und Bürger bereits von der ersten Prognose – und gaben erst dann ihre Stimmen ab.
Die Wahl muss frei, geheim und gleich sein – so steht es im Grundgesetz. Und das wurde in Berlin heute mit Füßen getreten. Die einzig logische Konsequenz: Die Wahl muss wiederholt werden.
