Es geht um viel Geld Schlesinger gegen RBB: Termin für Prozess steht fest
Die geschasste Intendantin Patricia Schlesinger verlangt ein Ruhegeld vom RBB. Der Sender wiederum will Geld von ihr zurückhaben. Bald muss das Landgericht Berlin entscheiden.
Wer muss Geld an wen bezahlen? Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und die geschasste Ex-Intendantin Patricia Schlesinger treffen sich bald vor Gericht. Das Landgericht Berlin teilte der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch mit, dass der Prozessbeginn für den 20. November geplant sei.
Die 62-Jährige verlangt nach früheren Landgerichtsangaben Ruhegeld auf Grundlage des beendeten Dienstverhältnisses. Mit Ruhegeld ist gemeint, dass man auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses unter bestimmten Voraussetzungen Geld vom früheren Arbeitgeber bekommt. Welche Summen bei Schlesinger im Gespräch waren, lesen Sie hier.
Der RBB reagierte auf Schlesingers Klage mit einer Widerklage. Der Sender verlangt von der Ex-Intendantin die Rückzahlung variabler Vergütungen. Das Gericht hatte im vergangenen Oktober die RBB-Forderung auf knapp 270.000 Euro beziffert.
Ermittlungen gegen Schlesinger immer noch nicht abgeschlossen
Der Skandal um Patricia Schlesinger stürzte den RBB im Sommer 2022 in eine tiefe Krise. Der damaligen Intendantin und anderen Führungskräften wurden unter anderem Vetternwirtschaft und Verschwendung vorgeworfen. Schlesinger wies Vorwürfe zurück, trat aber als ARD-Vorsitzende zurück. Wenig später wurde sie fristlos entlassen. Nach der Interimsintendantin Katrin Vernau steht mittlerweile Ulrike Demmer an der Spitze des RBB.
Unabhängig von diesem Zivilprozess vor dem Landgericht Berlin ermittelt rund um den RBB-Skandal schon länger die Generalstaatsanwaltschaft Berlin, darunter auch gegen die Ex-Intendantin. Bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gilt die Unschuldsvermutung. Ein Ergebnis der Ermittlungen ist noch nicht bekannt.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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