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Rechtsextremismus: Betreiber von Online-Plattform "Altermedia" vor Gericht


Er versteckte sich in Spanien
Betreiber von Neonazi-Plattform "Altermedia" steht vor Gericht

Von dpa, tos

09.04.2024Lesedauer: 2 Min.
Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration in Cottbus (Symbolbild): Der Betreiber der Neonazi-Plattform "Altermedia" steht vor Gericht.Vergrößern des BildesTeilnehmer einer rechtsextremen Demonstration in Cottbus (Symbolbild): Der Betreiber der Neonazi-Plattform "Altermedia" steht vor Gericht. (Quelle: Sean Gallup)

Jahrelang hatte er online Neonazi-Propaganda verbreitet und die Shoah geleugnet: Nun steht der Betreiber der Onlineplattform "Altermedia" vor Gericht.

Für viele Jahre galt "Altermedia" als eines der wichtigsten Portale der rechtsextremen Szene in Deutschland. Auf ihr wurden Menschen zum Hass auf Geflüchtete, Muslime und Juden aufgestachelt. Außerdem leugneten die Betreiber der Plattform in mehreren Beiträgen die Shoah, den systematischen Mord an Millionen Juden während der Terrorherrschaft des Nationalsozialismus. Nun steht einer der mutmaßlichen Betreiber der rechtsextremen Plattform vor Gericht.

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart wird der Fall des 66-Jährigen verhandelt. Ihm wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie Volksverhetzung in mehreren Fällen vorgeworfen. Das erklärte ein Sprecher des Gerichts.

Hauptbetreiber ist bereits verurteilt

Die Hauptbetreiber von "Altermedia" wurden bereits 2018 in einem Staatsschutzverfahren vom OLG Stuttgart verurteilt. Allerdings war das Verfahren gegen den jetzt angeklagten 66-Jährigen damals ausgesetzt worden. Der Mann lebte zu dem Zeitpunkt in Lloret de Mar in Spanien und gab an, aus gesundheitlichen Gründen nicht reise- und verhandlungsfähig zu sein.

Spätere "Fahndungsmaßnahmen" ergaben jedoch Hinweise darauf, dass seine gesundheitlichen Einschränkungen womöglich nur vorgeschoben waren, um sich dem Gerichtsverfahren zu entziehen. Daraufhin erließ das OLG einen Haftbefehl gegen ihn. Im März dieses Jahres wurde er festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert.

Im ersten Prozess rund um Altermedia-Deutschland verurteilte das OLG Stuttgart einen rechtsextremen Informatiker, der im Schwarzwald lebte, als Rädelsführer zu zweieinhalb Jahren Gefängnisstrafe. Drei mitangeklagte Frauen erhielten Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren für ihre Beteiligung an dem Betrieb des Internetportals. Für den aktuellen Prozess gegen den 66-Jährigen sind vier weitere Termine bis Ende April angesetzt.

Verwendete Quellen
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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