Nach Kühnerts Rücktritt Das sind die Aufgaben eines Generalsekretärs
Knapp drei Jahre lang war Kevin Kühnert Generalsekretär der SPD, bevor er am Montag zurücktrat. Doch welche Aufgaben gibt es in dieser Position überhaupt?
Kevin Kühnert ist nicht länger Generalsekretär der SPD. "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden", begründete er seinen Rücktritt am Montag. Nun sucht die Partei einen Nachfolger für den Posten.
Doch warum ist dieser Posten so wichtig? Und warum gibt es ihn nur in den "alten" Parteien? Ein Überblick.
Was macht eigentlich ein Generalsekretär?
Grundsätzlich kümmert sich der Generalsekretär um das Profil seiner Partei. Hauptfokus ist dabei, sich von anderen Parteien abgrenzen zu können – vor allem im Falle einer Koalition. Gleichzeitig ist der Generalsekretär Chef der Verwaltung und leitet die Parteizentrale. Zu seinen Aufgaben gehören etwa die Organisation von Parteitagen und Wahlkämpfen. Er ist Geschäftsführer und "Prokurist" der Parteispitze zugleich. Dies bedeutet, dass er über bestimmte handelsrechtliche Vollmachten verfügt.
Doch nicht nur parteiintern, sondern auch extern hat der Generalsekretär eine elementare Rolle. Er fungiert als Aushängeschild und Vertreter der Parteiprinzipien und -ideale. Auch kann es vorkommen, dass er teils heftige Kritik an anderen Parteien übt. Vor allem eine starke Medienpräsenz ist für ihn von großer Bedeutung. So diskutieren etwa die Generalsekretäre der Parteien den Wahlausgang von Bundes- und Landtagswahlen in der ARD-Sendung "Berliner Runde". Das macht den Generalsekretär zu einem regelrechten "Mädchen für alles".
Wo ist er hierarchisch in der Partei aufgehängt?
Der Generalsekretär soll die Vorsitzenden einer Partei entlasten. Dementsprechend steht er in der Rangordnung direkt hinter dem Vorsitzenden und fungiert als dessen rechte Hand. Wer sich in diesem Amt bewährt, hat zudem später große Chancen, in der Partei aufzusteigen. So war der SPD-Chef Lars Klingbeil vor seiner Wahl zum Vorsitzenden Generalsekretär der Partei.
Wie viel verdient er?
Als Angestellter der Partei bezieht der Generalsekretär sein Einkommen von dort. Kühnert verdiente bei der SPD zuletzt 9.000 Euro monatlich in dieser Position. Dieses Gehalt verdiente er zusätzlich zu seiner Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 10.591,70 Euro.
Welche Parteien haben einen Generalsekretär?
In der SPD gibt es den Posten des Generalsekretärs erst seit knapp 25 Jahren, in der CDU ist die Rolle dagegen seit 1967 verankert, in der CSU schon seit 1949. Auch die FDP hat eine solche Stelle geschaffen.
Andere – neuere – Parteien kommen dagegen ganz ohne aus: Die Grünen setzen stattdessen auf eine Doppelspitze im Parteivorstand, welche die Positionen nach außen vertritt. Der Rolle des Generalsekretärs ähnelt zudem der des Bundesgeschäftsführers bei den Grünen. Die AfD verzichtet aus Kostengründen auf einen Generalsekretär. Auch bei den Linken gibt es dieses Amt nicht. Das neu gegründete BSW setzt hingegen im Gegensatz zu anderen jüngeren Parteien wieder auf einen Generalsekretär. Aktuell hat Christian Leye das Amt inne.
- dpa-factchecking.com: "Irreführende Angaben zu Kevin Kühnerts angeblichem Einkommen"
- sueddeutsche.de: "Fürs Grobe zuständig"
- politik-kommunikation.de: "Über die Bedeutung des Generalsekretärs"
- duden.de: "Generalsekretär"
