"Kann man nicht schönreden" Hier könnte die AfD erstmals einen Oberbürgermeister stellen
Im thüringischen Nordhausen könnte die AfD den ersten Oberbürgermeister Deutschlands stellen. Die anderen Parteien schauen hilflos zu.
Nach dem ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen hat der AfD-Kandidat Jörg Prophet gute Chancen auf den Einzug ins Rathaus. Andere Parteien, die wie die CDU und die Grünen eigene Kandidaten ins Rennen geschickt hatten, reagierten ernüchtert auf das Wahlergebnis. Prophet, der 42,1 Prozent der Stimmen erzielte, geht am 24. September mit deutlichem Vorsprung gegen den parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann (23,7 Prozent) in die Stichwahl.
Unklar ist noch, ob es wie bei der Stichwahl um das Landratsamt im Kreis Sonneberg einen Wahlaufruf der unterlegenen Kandidaten und ihrer Parteien für Buchmann geben wird.
"Das kann man nicht schönreden", schrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, auf X (vormals Twitter) zum Ausgang des ersten Wahlgangs. Jetzt gelte es für alle Demokraten, "erst recht zusammenzustehen". Grünen-Chef Max Reschke äußerte die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung bei der Stichwahl. Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk schrieb auf X: "Ich weiß nicht, was mit Dir los ist, Nordhausen ..."
"Politik muss sich grundlegend ändern"
Während sich andere Parteien mit Unterstützungsaufrufen für Buchmann in der Stichwahl noch zurückhielten, bezogen die Grünen Position. Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Sylvia Spehr, erklärte, Buchmann sollte die Chance bekommen, sich das Vertrauen der Bürger der Stadt wieder zu erarbeiten. "Wir sind bereit, diesen Weg mit Kai Buchmann zu gehen." Der Landesvorstand rief zur Wahl des Zweitplatzierten in der Stichwahl auf.
Gegen Buchmann läuft wegen Vorwürfen und Querelen mit dem SPD-geführten Landratsamt Nordhausen ein Disziplinarverfahren. Auf eine Anfrage, ob die SPD einen Wahlaufruf für den parteilosen Amtsinhaber starte, antwortete SPD-Parteichef Georg Maier, das würde in den Parteigremien in den nächsten Tagen entschieden.
"Für Nordhausen kommt es jetzt darauf an, dass die Stadt eine Führung bekommt, die auch Lösungen statt platter Problembeschreibungen parat hat", erklärte der aus Nordthüringen stammende CDU-Landesvize Thadäus König nach Vorlage des Wahlergebnisses. Seiner Meinung nach zeigt auch die Wahl in Nordhausen, "dass sich in der Politik der Regierungen in Erfurt und Berlin etwas grundlegend ändern muss".
Höcke ist sich sicher: AfD wird OB stellen
"Damit scheint ein weiterer Erfolg wie in Sonneberg möglich, obwohl Nordhausen noch vor wenigen Monaten nicht als Hochburg der AfD galt", kommentierte Thüringens AfD-Landessprecher Stefan Möller das Ergebnis in Nordhausen. Landesparteichef Björn Höcke schrieb auf X, er sei sich sicher, dass die AfD in zwei Wochen ihren ersten Oberbürgermeister stellen könne.
In Nordhausen setze der AfD-Kandidat Prophet, der nach eigenen Angaben Erfahrungen als Mitglied im Kreistag sowie im Stadtrat hat, im Wahlkampf vor allem auf kommunalpolitische Themen. Nordhausen ist eine Kreisstadt und hat rund 42.000 Einwohner. Wahlberechtigt waren nach Angaben der Stadtverwaltung knapp 37.000 Menschen.
Gedenkstätte Buchenwald hofft auf "demokratische Mehrheit"
Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, hofft nach dem AfD-Erfolg im ersten Wahlgang auf eine demokratische Mehrheit in der Stichwahl. "Dass in Nordhausen aber 42,1 Prozent den Kandidaten einer rechtsextremen Partei gewählt haben, ist schlimm genug. Hoffen wir, dass die demokratische Mehrheit in der Stichwahl hält", äußerte Wagner auf X.
Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag in Nordhausen bei 56,4 Prozent, bei der Wahl 2017 waren es im ersten Wahlgang 44,6 Prozent. Eine Stichwahl wird nötig, wenn keiner der Bewerber im ersten Durchgang die Schwelle von 50 Prozent erreicht.
AfD ist bundesweit rechtsextremer Verdachtsfall
Die AfD, die bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist, hat seit Ende Juni eine Landratswahl in Thüringen und eine Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Den Anfang machte der Landkreis Sonneberg in Südthüringen, wo der AfD-Politiker Robert Sesselmann zum ersten Landrat der AfD gewählt wurde.
Die rechte Partei erlebt derzeit ein Umfragehoch. In Sachsen lag sie bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa Anfang September bei 35 Prozent, in Thüringen waren es vor einigen Wochen 34 Prozent und in Brandenburg 28 Prozent.
- Nachrichtenagentur dpa
