Neue Ausrichtung der Verteidigungspolitik Kramp-Karrenbauer attestiert Deutschland militärische "Entwöhnung"
Annegret Kramp-Karrenbauer will die deutsche Verteidigungspolitik neu ausrichten. Doch manche Maßnahmen sind bei den Bürgern unpopulär. Die Verteidigungsministerin wagt eine Diagnose.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht noch große Überzeugungsarbeit vor sich, um bei den Bürgern Rückhalt für die geplante militärisch-strategische Ausrichtung Deutschlands zu gewinnen. Das sei kein Thema, das in der Bevölkerung von selbst gesetzt sei, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin. Sie stelle dort in solchen Fragen "eine gewisse Entwöhnung" fest, die wieder rückgängig gemacht werden müsse.
Ihr sei bewusst, dass man mit sicherheitspolitischen Diskussionen hierzulande "keinen Popularitätspreis gewinnt", sagte Kramp-Karrenbauer. Die Verteidigungsministerin hatte in der vergangenen Woche ein sicherheitspolitisches Konzept präsentiert, nach dem Deutschland stärker eigene strategische Interessen wahrnehmen und auch mehr militärische Aufgaben in Krisenregionen übernehmen soll.
Deutliche Erhöhung der Militärausgaben geplant
Am Montag bekräftigte sie bei der Veranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft ihre Forderung nach einer schrittweisen Erhöhung der Verteidigungsausgaben. 2024 müssten es 1,5 Prozent der deutschen Bruttoinlandsprodukts sein, 2031 dann die in der Nato angestrebten 2,0 Prozent.
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Es gehe aber nicht nur um diese zwei Prozent, sagte Kramp-Karrenbauer. "Viel wichtiger ist aus meiner Sicht, dass wir zugesagt haben, dass von all den Fähigkeiten, die die Nato zur Verfügung stellt, wir als Deutsche zehn Prozent tragen." Dies sei bei realistischer Betrachtung im Jahr 2031 zu erreichen.
Viel schneller sei die Beschaffung und Ausrüstung nicht möglich. "Zehn Prozent der Fähigkeiten führen zusammen mit den 90 Prozent, die die anderen zur Verfügung stellen, zu 100 Prozent Sicherheit für Deutschland", sagte Kramp-Karrenbauer.
- Nachrichtenagentur dpa
