Zur Verteidigung der Türkei Nächster Syrien-Einsatz für die Bundeswehr
Auf die Bundeswehr kommt im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg ein weiterer Einsatz im Ausland zu. Die Nato verstärkt angeblich die Luftverteidigung der Türkei und stationiert dafür Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in dem Bündnispartner-Land. Das berichtet die "Bild am Sonntag" (BamS).
"Da wir 30 Prozent des Bordpersonals stellen, wird das natürlich auch Bundeswehr-Angehörige betreffen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Damit bestätigte er einen entsprechenden Bericht der "BamS".
Die multinationale Bordbesatzung der Awacs-Flugzeuge besteht aus jeweils 16 Soldaten. "Jetzt geht es darum, wie die Nato das operativ umsetzt", sagte der Ministeriumssprecher zu dem Einsatz in der Türkei. Ab wann und in welcher Mannstärke sich die Bundeswehr daran beteilige, sei noch unklar.
Kein Bundestagsmandat eingeholt
Das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium informierten den Bundestag demnach kurz vor Weihnachten in einem gemeinsamen Brief über den bevorstehenden Einsatz. In dem Schreiben an die zuständigen Ausschüsse heiße es, dass eine "vorübergehende Verlegung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen vom Stützpunkt Geilenkirchen auf den Einsatzflugplatz Konya in der Türkei" geplant sei.
Da der Einsatz von Waffengewalt "derzeit nicht zu erwarten" sei, sondern die in türkischem Luftraum fliegenden Militärmaschinen nur zur Erstellung des Luftlagebilds beitragen sollen, werde ein Bundestagsmandat nicht benötigt. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verfüge über keine Luftstreitkräfte. Außerdem gebe es keine Hinweise, dass Syrien oder Russland ihre Luftwaffe gegen die Türkei einsetzen wollten.
Der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner sagte der Zeitung, die Bundesregierung müsse das Parlament unverzüglich über die Einzelheiten der Stationierung informieren, "insbesondere welchen genauen Auftrag die Flugzeuge haben und wozu die gewonnenen Daten der Luftraumüberwachung dienen".
Wehrbeauftragter fordert mehr Soldaten
Derweil beklagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels einen Personalmangel bei der Truppe. Er fordert angesichts der weltweiten Krisen eine Vergrößerung der Bundeswehr um mindestens 7000 Soldaten: "Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall", sagte er.
Von den fast 600.000 Soldaten unmittelbar nach der Wiedervereinigung sind heute nur noch 178.000 übrig. Nach den Vorstellungen des Wehrbeauftragten des Bundestags müssen mindestens wieder die 185.000 Soldaten erreicht werden, die in der 2010 eingeleiteten Bundeswehrreform vorgesehen sind. Das Verteidigungsministerium prüft derzeit eine Aufstockung der Truppenstärke. Die Ergebnisse dürften spätestens im Frühjahr vorliegen.
