Trotz "Schwierigkeiten" 1,5 Milliarden Euro: Bundestag stimmt für Kauf neuer Puma-Panzer
Der Schützenpanzer hatte der Bundeswehr zuletzt Probleme bereitet. Trotzdem genehmigt der Bundestag jetzt den Kauf neuer Gefechtsfahrzeuge.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für einen Kauf von 50 weiteren Schützenpanzern des zuletzt von Ausfällen geplagten Typs Puma gegeben. Die Fachpolitiker stimmten am Mittwoch mit großer Mehrheit für das Rüstungsprogramm, für das die Bundesregierung rund 1,5 Milliarden Euro ausgeben will.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte die Entscheidung und sprach von einem "Quantensprung hinsichtlich des Schutzes der Soldatinnen und Soldaten hinsichtlich der Wirksamkeit im Einsatz, aber auch zum Beispiel der Beweglichkeit".
"Ja, der Puma hatte seine Schwierigkeiten, wie jedes große Waffensystem, was entwickelt wird. Es ist nun mal kein marktverfügbares Produkt, sondern eines, das über viele Jahre entwickelt werden musste", sagte Pistorius. "Aber wir brauchen ein robustes System mit diesen Fähigkeiten, das kriegstauglich ist." Das Heer habe sich eindringlich und nachdrücklich für den Schützenpanzer ausgesprochen. Pistorius wies darauf hin, dass am 12. Mai eine Preisbindungsfrist abgelaufen wäre. Der Minister betonte: "Dann hätten wir neu verhandeln müssen und dann wäre es mit Sicherheit teurer geworden, hätte nochmal Zeit gekostet."
Zuvor viele Ausfälle
Der Puma ist ein von der Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS) und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) entwickeltes und produziertes Gefechtsfahrzeug. Das Beschaffungsprojekt war im vergangenen Jahr nach einem Ausfall aller 18 bei einer Schießübung eingesetzten Schützenpanzer auf Eis gelegt, dann aber nach internen Untersuchung wieder auf Grün gestellt worden.
Der hochmoderne Puma löst den älteren Schützenpanzer Marder ab, der inzwischen mehrfach modernisiert wurde und in der Bundeswehr weiterhin im Einsatz ist. Das "Handelsblatt" berichtete am Mittwoch, der Bundesrechnungshof habe Bedenken gegen die Puma-Bestellung angemeldet und empfohlen, vor dem Kauf zusätzlicher Exemplare erst die technische Umrüstung auf eine modernisierte Variante abzuwarten.
Politiker der Ampelkoalition erklärten nach der Entscheidung für eine zweite Großbestellung der Gefechtsfahrzeuge ("2. Los"), der Kauf sei für die Modernisierung der Streitkräfte wichtig, auch wenn an dem Schützenpanzer noch Probleme behoben werden müssten. Mit einem Maßgabebeschluss wurden dem Verteidigungsministerium aber Auflagen für das weitere Vorgehen gemacht und Informationspflichten auferlegt.
"Mit erheblichen Finanzrisiken verbunden"
"Die Beschaffung des 2. Loses Puma ist mit erheblichen Finanzrisiken verbunden. Auch ist das System technisch nicht vollständig erprobt. Trotzdem muss die Bestellung jetzt erfolgen, um Ausstattungslücken bei der Bundeswehr zu schließen", sagte Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer. Verteidigungsministerium und Industrie seien gefordert, die umfassende Funktionsfähigkeit des Waffensystems sicherzustellen.
Der FDP-Finanzpolitiker Karsten Klein erklärte, die sicherheitspolitische Lage mache es notwendig, dass die Bundeswehr 50 weitere Pumas bekomme. "Insbesondere durch die abgegebenen Marder an die Ukraine wird die schnelle Beschaffung des 2. Loses umso wichtiger", sagte Klein. "Jedoch darf dabei nicht außer Acht gelassen, dass der Puma als Großprojekt des Sondervermögens noch dringender Verbesserungen bedarf, weshalb die Nachrüstung und Neubeschaffung vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges keine einfache Gemengelage darstellt."
- Nachrichtenagentur dpa
