Algerien, Tunesien und Marokko Bericht: Immer mehr Abschiebungen in Maghreb-Staaten
Auf Betreiben der Bundesregierung wurden Algerien, Tunesien und Marokko zu "sicheren Herkunftsländern" erklärt, um Abschiebungen zu erleichtern. Der Plan geht angeblich auf.
Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland in die drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko soll einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge stark zugenommen haben. So seien die Abschiebungen nach Algerien von 57 im Jahr 2015 auf 400 bis Ende August 2018 angeblich gestiegen, im Gesamtjahr 2017 seien es 504 gewesen, schreibt die Boulevard-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Für Tunesien stiegen die Zahlen demnach von 17 im Jahr 2015 auf 231 bis Ende August 2018 (Gesamtjahr 2017: 251). Und im Fall Marokkos nahmen sie von 61 im Jahr 2015 auf 476 bis Ende August 2018 (Gesamtjahr 2017: 634) zu.
"Signifikante Fortschritte"
Schon der damalige CDU-Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte im Frühjahr 2016 mit den nordafrikanischen Maghreb-Staaten Gespräche geführt, um Abschiebungen zu erleichtern. Dabei ging es unter anderem um die schnelle Identifizierung und die Beschaffung der notwendigen Dokumente für die Ausreisepflichtigen.
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Die deutschen Bemühungen hätten seitdem "bei allen drei Herkunftsländern zu signifikanten Fortschritten bei der Identifizierung potenzieller Ausreisepflichtiger geführt", zitiert die Zeitung aus Unterlagen der Sicherheitsbehörden.
- dpa