Thorsten Frei: Abschiebeflüge nach Syrien und Afghanistan sollen kommen

"Muss Konsequenzen haben"

Frei kündigt Abschiebeflüge nach Syrien und Afghanistan an

Vereinzelte Abschiebeflüge gab es auch unter der Ampelregierung. Unter Schwarz-Rot soll es dazu nun regelmäßig kommen.

CDU-Politiker Thorsten Frei hat angekündigt, dass es unter der kommenden schwarz-roten Bundesregierung regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien geben soll. Im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung sagte der Merz-Vertraute, ein erster Flug im Spätsommer 2024 habe gezeigt, "dass es funktioniert, dass es geht". Daraus leite die neue Koalition den Anspruch ab, solche Rückführungen künftig "dauerhaft und in wesentlich größeren Bereichen" durchzuführen.

Als weitere Maßnahmen nannte Frei die Einführung von Ausreisezentren sowie verstärkten Druck auf Herkunftsländer, die ihre Staatsangehörigen bislang nicht zurücknehmen. Wer sich nicht an völkerrechtliche Verpflichtungen halte, müsse künftig mit politischen Konsequenzen rechnen. Ziel sei ein konsequenter Vollzug bestehender Gesetze an den deutschen Außengrenzen sowie im Inland.

"Das muss dann auch Konsequenzen haben"

Frei betonte, dass etwa 200.000 der derzeit rund 240.000 ausreisepflichtigen Asylbewerber nur geduldet seien. Diese müssten Deutschland eigentlich verlassen, da ihre Asylverfahren – teils auch vor Gericht – negativ beschieden worden seien. "Das muss dann auch Konsequenzen haben", so Frei. Es gehe darum, den Rechtsstaat durchzusetzen.

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Langfristig will die neue Regierung die jährliche Aufnahme auf maximal 50.000 Geflüchtete begrenzen. Dieses Ziel, das bereits im Wahlkampf genannt wurde, soll laut Frei unverändert gelten. Schutz erhalten sollen demnach nur Menschen, die glaubhaft einen Asylgrund vorweisen können. Alle anderen müssten das Land verlassen.