Notwendige Anpassungen Wie sich das Grundgesetz in 75 Jahren verändert hat
1949 wurde das Grundgesetz verkündet. Seither wurde auch Deutschlands wichtigstes Gesetzesdokument viele Male angepasst.
Seit 1949 ist das Grundgesetz fast 70 Mal geändert worden, sein "Textumfang hat sich im Vergleich zu seiner Ursprungsversion aber mehr als verdoppelt", wie der Jurist Alexander Thiele im Buch "Das Grundgesetz. Verständlich erklärt" schreibt.
Von der Erweiterung des Grundrechtskatalogs bis zur Neuordnung der föderalen Struktur, von der Integration in Europa bis zum Schutz der Umwelt – jede Veränderung spiegelt die sich wandelnden Bedürfnisse und Herausforderungen einer sich entwickelnden Gesellschaft wider.
1956 machte die Wiederbewaffnung Westdeutschlands entsprechende Veränderungen im Grundgesetz notwendig, 1968 wiederum wurde eine "Notstandsverfassung" ergänzt.
Die jeweiligen Verfassungsänderungen reichen von grundlegenden Strukturänderungen bis hin zu spezifischen politischen Fragen. Durch die zunehmende Bedrohung der Umwelt wurde das Grundgesetz zugunsten von mehr Umweltschutz geändert, der seit 1994 als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist. Der Staat ist seither gesetzlich dazu verpflichtet, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. 2002 kam der Tierschutz hinzu. Auch die Rechte von Kindern und Jugendlichen sowie die Frauenrechte wurden durch Grundgesetzesänderungen gestärkt.
Änderungen erfordern eine Zweidrittelmehrheit
Änderungen des Grundgesetzes erfordern bestimmte Bedingungen, die im Artikel 79 festgelegt sind. Zum einen sind das eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat. Es gibt allerdings Artikel im Grundgesetz, die einer "Ewigkeitsklausel" unterliegen. In Artikel 79 heißt es: "Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig."
Diese Bedingungen sollen sicherstellen, dass Änderungen des Grundgesetzes sorgfältig geprüft und nur mit einer breiten demokratischen Zustimmung vorgenommen werden. Sie sollen die grundlegenden Prinzipien und Werte des Grundgesetzes schützen. Die Veränderungen in der Gesellschaft werden sich auch in Zukunft darin widerspiegeln: "Das Grundgesetz wird sich in den nächsten Jahrzehnten weiter verändern und anpassen", schreibt Alexander Thiele.
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- gesetze-im-internet.de: "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland"
- Alexander Thiele: "Das Grundgesetz. Verständlich erklärt", Ditzingen 2023
