Keine Sitzungen besucht Bericht: Aiwanger droht Rauswurf aus renommiertem Gremium
Droht Hubert Aiwanger Ärger? Einem Bericht zufolge könnte der Freie-Wähler-Chef seinen Posten in der renommierten Max-Planck-Gesellschaft verlieren.
Dem stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) droht angeblich der Rauswurf aus der Max-Planck-Gesellschaft (MPG). Das berichtet der "Münchner Merkur". Grund dafür sei, dass der Wirtschaftsminister in den vergangenen fünf Jahren keine einzige Sitzung des Senats besucht haben soll.
Die Konferenz der Kultusminister weigert sich nach Informationen der Zeitung seit Juni 2023, Aiwanger in das Gremium der MPG zu berufen. Alle vorgeschlagenen Landespolitiker sind für das Amt nominiert worden – nur Aiwanger nicht.
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"Es bestanden Vorbehalte gegen eine Wiederbenennung von Staatsminister Aiwanger mangels Sitzungsteilnahme", zitiert "Merkur" aus einem vertraulichen Dokument einer Sitzung des bayerischen Ministerrats. "Diese Vorbehalte bestehen weiter."
CSU wohl genervt
Seit seinem Amtsantritt fand Aiwanger dem Bericht zufolge für 14 Termine des Gremiums keine Zeit. Der Koalitionspartner CSU soll schon länger über seine nachlässige Arbeit schimpfen. Der Wirtschaftsminister vernachlässige "Technologiepolitik, Start-ups, die Schnittstelle zwischen Unis und Wirtschaft, dazu die komplette internationale Wirtschaftspolitik."
Nun steht im Raum, dass Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) den Posten im Senat erhalten könnte. Aiwanger habe bislang noch keine Andeutungen gemacht, das Amt abzutreten. Aus dem Wirtschaftsministerium heißt es auf Anfrage der Zeitung: Die Zusammenarbeit mit der MPG sei "sehr gut". Auch frühere Minister hätten nur einer von 18 Sitzungen beigewohnt.
Die Max-Planck-Gesellschaft hat für Wirtschaft und Wissenschaft eine große Bedeutung. Sie setzt sich aus verschiedenen Repräsentanten des öffentlichen Lebens zusammen, darunter fünf Minister oder Staatssekretäre als Vertretung des Bundes und der Länder. Der Senat wählt unter anderem den Präsidenten und stellt den Haushaltsplan fest. Budget: rund zwei Milliarden Euro.
