"An einer Grundschule?" AfD-Landrat sorgt mit Rede auf Schulhof für Empörung
Der neue Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann hat eine Grundschule besucht. Seine Rede vor Eltern und Kindern stößt bei einigen Beobachtern auf Kritik.
Ein Video von einer Rede des Thüringer AfD-Landrates Robert Sesselmann auf einem Schulhof hat in den sozialen Netzwerken Diskussionen ausgelöst. Mehrere Beobachter werfen dem Politiker vor, er habe bei dem Auftritt indirekt für seine Partei geworben und somit seine Neutralitätspflicht verletzt.
Sesselmann war zu Gast in der Grundschule Mengersgereuth-Hämmern, die zum Schuljahresende 2023 geschlossen werden soll. Die Aufnahme, die unter anderem bei Twitter kursiert, zeigt, wie der AfD-Politiker umringt von Grundschulkindern auf dem Schulhof in ein Mikrofon spricht.
In seiner Ansprache vor Eltern und Schülern verspricht Sesselmann, dass er sich für den Erhalt der Schule durch eine freie Trägerschaft einsetzen wolle. Sein Vorhaben könne jedoch vom Ministerium erschwert werden, so der Landrat.
Dann betont Sesselmann, dass bei den Landtagswahlen im Jahr 2024 die Möglichkeit bestehe, die bisherige Politik vor Ort durch das Kreuz an der richtigen Stelle zu verändern. "Wie gesagt, 2024 ist die Landtagswahl. Wenn Sie mit der bisherigen Politik, die vor Ort betrieben worden ist, nicht einverstanden sind, dann haben Sie die Möglichkeit, ein Kreuz an einer bestimmten oder an einer richtigen Stelle zu machen."
Hat Sesselmann die Neutralitätspflicht verletzt?
Das Video hat in den sozialen Netzwerken eine heftige Diskussion hervorgerufen: Hat Sesselmann auf dem Schulhof indirekt Wahlwerbung für seine Partei gemacht – und damit die Neutralitätspflicht für Amtsträger verletzt? Das werfen ihm einige Beobachter nun vor.
"Werbung für die AfD? An einer Grundschule? Das sollte sich vielleicht auch mal das Thüringer Innenministerium anschauen", schrieb etwa die Thüringer Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss auf Twitter zu dem Video.
"Jedes Fünkchen Macht missbraucht die AfD"
Der Karlsruher Grünen-Stadtrat Benjamin Bauer kommentierte: "Dass die Mehrheit der Anwesenden (Eltern, Lehrkräfte, …), die nicht AfD gewählt haben, ohne jegliche Reaktion danebensteht und ihn gewähren lässt, sollte uns Sorge bereiten." Jan Bühlbecker, der SPD-Vorsitzende in Wattenscheid-Mitte, schrieb: "Jedes Fünkchen Macht missbraucht die AfD."
Anhänger der Partei wiesen den Vorwurf, Sesselmann habe für die AfD geworben, zurück. Mehrere Nutzer betonten, dass der Landrat in seiner Rede lediglich demokratische Wahlen erwähnt habe.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Zu Wochenbeginn hatte Sesselmann sein Amt als Landrat in Sonneberg angetreten.
Welche Rede des AfD-Landrats an einer Grundschule für Empörung gesorgt hat, sehen Sie hier oder oben im Video.
- Eigene Recherchen auf twitter.com
- insuedthueringen.de: "Aus für Mengersgereuth-Hämmern"
