"Möchte ich selbst und direkt entscheiden" Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus entziehen
Das RKI hatte für die Verkürzung des Genesenenstatus heftige Kritik geerntet. Auch dem Gesundheitsminister stieß es vor den Kopf. Nun will Karl Lauterbach die Entscheidungsmacht wieder für sich beanspruchen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."
Mit der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom Januar waren das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Das RKI war Mitte Januar heftig kritisiert worden, weil es kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte und sich somit für Millionen Deutsche der Zugang zur Gastronomie und Veranstaltungen über Nacht veränderte.
Lauterbach hatte sich noch vor den RKI-Chef gestellt
RKI-Chef Lothar Wieler war daraufhin unter anderem von der FDP heftig angegangen worden. Lauterbach hatte sich jedoch vor den Behördenchef gestellt und ihm sein Vertrauen versichert.
Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll indessen einer vorab bekanntgewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden. Vor dem nächsten Corona-Gipfel am Mittwoch sind zudem Lockerungen im Gespräch. Der Beschlussvorlage zufolge sollen schrittweise Regeln zur Eindämmung der Pandemie wegfallen.
- Nachrichtenagentur afp
