Corona: 50er-Inzidenz als Grenzwert wird abgeschafft – SPD übt Kritik

Wende in der Corona-Politik

50er-Inzidenz als Grenzwert wird abgeschafft – SPD übt Kritik

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat sich auf die Abschaffung der 50er-Inzidenz als Grenzwert geeinigt. Stattdessen soll die Belastung in den Krankenhäusern als neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Fachministern tagte am Montag erstmals seit der Sommerpause wieder. Man sei sich einig, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (SPD) zügig einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen solle, so Regierungssprecher Steffen Seibert. Den genauen Zeitplan ließen Seibert und ein Sprecher Spahns vorerst offen.

Derzeit schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Künftig sollen sich mögliche Einschränkungen maßgeblich auch an der Zahl der im Krankenhaus behandelten Fälle ausrichten. Derzeit sind es 1,28 solcher Fälle pro 100.000 Einwohner und sieben Tagen. Menschen, die gegen Corona geimpft oder die genesen sind, müssen nach dem jetzigen Stand dabei keine gravierenden Einschränkungen mehr fürchten.

SPD kritisiert spätes Abrücken von 50er-Inzidenz

Eine 50er-Inzidenz sei kein Maßstab mehr, um über Corona-Maßnahmen zu entscheiden, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn am Montag im "ZDF-Morgenmagazin" gesagt. "Die 50er-Inzidenz hat ausgedient", so der CDU-Politiker. Einige Bundesländer waren zuvor schon von der Inzidenz abgerückt. Für Herbst und Winter setzt Spahn weiterhin auf die AHA- sowie auf die 3G-Regeln.

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SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kritisierte die Union für das späte Abrücken von der Inzidenz. "CDU und CSU haben die Vorstöße der SPD, diese Inzidenzwerte zu streichen, immer wieder zurückgewiesen", sagte Wiese t-online. Die SPD habe seit Monaten auf den Änderungsbedarf im Infektionsschutzgesetz hingewiesen. "Wertvolle Wochen, in denen ein Gesetzgebungsverfahren ordentlich hätte vorbereitet werden können, sind durch diese Unionsblockade verstrichen." Wiese begrüßte, dass Gesundheitsminister Spahn nun einlenke und forderte "nun schnellstens die Vorlage eines Gesetzentwurfs".