Flugzeug, Auto oder Bahn Bund plant Testpflicht für alle Einreisenden wohl ab August
Bislang galt die Regel nur für Einreisen per Flugzeug. Doch künftig soll auch der einen Test vorweisen müssen, der per Auto oder Bahn nach Deutschland kommt. Das kündigte CSU-Chef Söder an.
Der Bund plant nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schon ab dem 1. August eine Testpflicht für alle, die nach Deutschland einreisen. "Der Bund hat uns heute zugesichert, dass er das jetzt bis zum 1.8. alles probieren wird mit einer einheitlichen Testpflicht nicht nur für Flugreisen, sondern auch beispielsweise für alles, was auf normalem Autoweg oder Bahnweg kommt", sagte Söder am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Geimpfte oder Genesene sind von der Regelung ausgenommen.
Der CSU-Chef ergänzte, er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Das ursprüngliche angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre "ein Witz gewesen", sagte Söder, "da ist der Urlaub vorbei selbst in den Ländern mit späten Ferien."
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Söder: "Die Regel ist ja relativ einfach"
Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten, berichtete Söder am Abend. Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe. "Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt."
Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der "Bild"-Zeitung gesagt, dass nachweislich Geimpfte oder Genesene kein negatives Testergebnis nachweisen müssten. Seehofer und auch Söder sagten, dass die Kontrollen im Individualverkehr stichpunktartig erfolgen sollten. Stationäre Grenzkontrollen wolle keiner und mache auch keiner, sagte Söder. Bereits vor zwei Wochen war bekannt geworden, dass Gesundheitsminister Jens Spahn alle Einreisenden ohne Geimpften- oder Genesenennachweis verpflichten will, sich testen zu lassen.
Lauterbach befürwortet die Maßnahme
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach sich für eine solche Regelung aus. "Eine generelle Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland für alle, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, ist aus medizinischer Sicht sehr sinnvoll", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Bei Urlaubsreisen besteht wegen der größeren Zahl an Kontakten grundsätzlich ein höheres Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren – zunächst einmal unabhängig vom Reiseort und dem genutzten Verkehrsmittel."
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), wandte sich gegen schärfere Einreiseregeln. "Die Bestimmungen der Einreiseverordnung haben uns auch in Zeiten mit höheren Inzidenzen gute Dienste erwiesen – dafür sind sie ausgelegt." Es sei nicht nachvollziehbar, dass bei steigenden Impfquoten überwiegend von Verschärfungen gesprochen werde. Allerdings müssten die geltenden Regeln auch wirksam kontrolliert werden.
Kleine Änderung bei Corona-Quarantäne bei Einreisen
Bei den Corona-Regeln für Einreisen nach Deutschland gilt schon ab dem heutigen Mittwoch eine kleinere Änderung bei Quarantäne-Vorgaben. Wer aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten kommt, kann die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nun mit einem negativen Test vorzeitig beenden, wenn die Region noch während der Quarantänezeit herabgestuft wird – zu einem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet mit hohen Infektionszahlen. Grundsätzlich ist vorzeitiges "Freitesten" für Einreisende aus Virusvariantengebieten sonst nicht möglich.
- Nachrichtenagenturen afp und dpa
