Corona-Beschlüsse Inzidenzen und Tests: Was bringt der neue Stufenplan?
Mit vielen Wenns und Danns skizzieren Merkel und die Ministerpräsidenten die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Was heißt das alles für die Bürger? Ein schneller Überblick.
Sie sind zur Pandemieroutine geworden, die Runden von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten. Diesmal wagen die Regierungschefs aber etwas Neues: Sie legen einen Stufenplan für die nächsten Öffnungsschritte auf den Tisch. Weil er kompliziert klingt, gibt es viel Kritik. Nun kommt es vor allem auf die Umsetzung in den Ländern an.
Wann öffnen die Geschäfte wieder?
Friseure, Kitas und zum Teil Schulen sind schon wieder auf. Ab Montag sollen Buchhandlungen, Blumenläden und Gartenmärkte dazukommen. Wie es weitergeht, hängt bei jedem weiteren Schritt von den Infektionszahlen vor Ort ab. So sollen ab kommender Woche auch wieder Museen oder Zoos aufmachen und Gruppen von Menschen an der frischen Luft gemeinsam Sport treiben dürfen.
Frühestens am 22. März kommen Außengastronomie, Theater, Konzerthäuser und Kinos hinzu – bei höheren Inzidenzwerten aber nur für Menschen mit aktuellem Corona-Test. Bei weiterhin niedrigen Infektionszahlen könnten frühestens am 5. April Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Menschen draußen folgen.
Ist der Plan nur eine Lizenz zum Öffnen?
Nein, es gibt auch eine "Notbremse". Gibt es in einer Region einen starken Anstieg der Infektionszahlen, fallen die Erleichterungen wieder weg – bis zu den Zuständen des Winter-Lockdowns.
Wie eindeutig sind die Vorgaben?
Es gibt einige Unschärfen, die am Ende nur die Länder in ihren jeweiligen Verordnungen ausräumen können. Ein Beispiel: Die "Notbremse" soll greifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 100 liegt. In einer "Region" – doch deren Grenzen bleiben offen. An anderer Stelle ist von einer "stabilen oder sinkenden" Inzidenz die Rede. Wie groß eine Veränderung der Zahlen wirklich exakt sein muss, müssen die Länder auch noch klären.
Ziehen die Länder alle an einem Strang?
Das bleibt abzuwarten. Erste Risse deuten sich an. Denn wie ihre Vorläufer sind die neuen Bund-Länder-Beschlüsse großteils nur politische Vereinbarungen. Die Regeln ausbuchstabieren und durchsetzen müssen Länder und lokale Behörden. Schon im Papier selbst gaben Länder Differenzen zu Protokoll. So will Sachsen Öffnungen stärker an Pflichttests knüpfen. Thüringen sähe gerne die Impfquote und die Auslastung der Intensivstationen stärker berücksichtigt. Niedersachsen und Sachsen-Anhalt nennen die Beschlüsse einen Rahmen – auch die Gerichte machten Vorgaben.
Wie wahrscheinlich ist das Erreichen niedriger Inzidenzwerte?
Das hängt sehr davon ab, ob die Menschen trotz Öffnungen Masken tragen und Abstand halten. Und ob sie die massenhaft geplanten Corona-Tests so anwenden, dass sie Ansteckungen rechtzeitig merken – und sich dann auch von anderen fernhalten. Denn die ansteckendere britische Virusvariante breitet sich aus. Die Inzidenz war infolge des Lockdowns bis Mitte Februar gesunken.
Mit leichtem Auf und Ab steigt sie seither. Ein Saarbrücker Pharmazie-Professor ist Experte für die Corona-Entwicklung: Thorsten Lehr. Er rechnet damit, dass im April die Sieben-Tage-Inzidenzen bundesweit wieder stark auf 200 steigen. Denn die Kombination aus Lockerungen und Mutante gebe dem Virus Auftrieb. Ohne Lockerung würde laut Lehr 100 erreicht.
Wie sind die Werte heute?
Zurzeit liegen rund sieben von acht Landkreisen und kreisfreien Städten unter der Schwelle von maximal 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Für gut 150 gab das Robert Koch-Institut (RKI) eine Inzidenz von unter 50 an.
Wann können sich die Menschen testen lassen?
Mit Schnelltests – durch geschultes Personal mit Wattestäbchen tief in Nase und Rachen – kostenlos mindestens einmal pro Woche ab Montag. Doch bis April haben die Länder Zeit. So hieß es von den rheinland-pfälzischen Apotheken, die Bestellungen liefen an, es dauere aber noch. In Baden-Württemberg soll man in Schnelltestcentern vor dm-Filialen Tests machen können. Das Land unterstützt das.
Sind Schnelltests für die Länder Neuland?
Nein. In den Ländern gibt es bereits Erfahrungen mit der Bestellung der Schnelltests. Die Kommunen bestellen diese bereits für Altenheime. Bereits Tage vor der jüngsten Bund-Länder-Runde hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Angaben aus Regierungskreisen in einer Fachministerrunde auf die Bestell-Notwendigkeit durch die Länder hingewiesen.
Doch aus den Reihen der Bund-Länder-Runde hatte es geheißen, Spahn habe die Länder zu spät vorbereitet. Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans fahren schweres Geschütz auf: Öffnungspläne könnten durch eine Panne von Spahn verzögert werden – Tests würden spät beschafft.
Wie viele Tests sind auf dem Markt?
Laut Spahn-Ministerium genug. 150 Millionen Schnelltests lägen bei den Herstellern auf Halde. Länder und Kommunen müssten diese nur abrufen. Der Bund habe mindestens 800 Millionen Schnelltests für dieses Jahr gesichert. Das Marktangebot werde weit höher liegen.
Wie ist das mit den Selbsttests für zu Hause?
An Schulen sollen nur die Schnelltests eingesetzt werden – und zwar als Angebot an alle Schülerinnen und Schüler mindestens einmal pro Woche. Gleiches gilt für Betriebe mit Präsenzarbeit. Doch bei bestimmten Öffnungsschritten sollen auch Selbsttests reichen – wie mittelfristig beim Besuch einer Restaurantterrasse ab einer Inzidenz unter 100 Personen mit Personen aus mehreren Hausständen.
Dafür braucht man das Wattestäbchen nicht ganz so tief in die Nase zu stecken, und man kann es selbst machen. Nach Herstellerangaben gibt es die ersten Selbsttests ab nächster Woche in Apotheken, im Einzelhandel und in einigen Discountern zu kaufen.
- Nachrichtenagentur dpa
