Bayerischer Landtag Rede-Abbruch: AfD-Abgeordneter provoziert mit Gasmaske
Eklat im bayerischen Landtag: Mit einer Gasmaske stellte sich der AfD-Abgeordnete Stefan Löw ans Rednerpult, daraufhin entzog ihm der Vorsitzende das Rederecht. Begründung: Löw wolle das Parlament lächerlich machen.
Mit einer Provokation hat ein bayerischer Abgeordneter der AfD am Dienstag für Diskussionen gesorgt: Er stellte sich für eine Rede im Landtag mit einer Gasmaske vor die Abgeordneten.
Der Landtagsvizepräsident Alexander Hold warnte Stefan Löw und sprach von "ungebührlichem Verhalten mit dem Ziel, den Landtag lächerlich zu machen". Löw wollte die Maske auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht abnehmen und reagierte auf jede Aufforderung des Präsidiums mit dem Satz: "Es gibt doch eine Maskenpflicht". Der Landtagsvizepräsident entzog ihm schließlich das Rederecht. Erst als Löw wieder auf seinem Sitzplatz saß, nahm er die Gasmaske ab.
Warum setzte der Abgeordnete eine Gasmaske auf?
Die AfD-Fraktion lehnt die seit Freitag im bayerischen Landtag auch für Abgeordnete geltende Maskenpflicht ab. Löw wollte dazu offenbar ein Zeichen setzen.
Die Fraktion ist bereits mit einem Eilantrag gegen die Maskenpflicht im dortigen Landtag gescheitert. Die AfD-Fraktion hatte am Verwaltungsgericht München einen Eilantrag eingereicht. Das Gericht erklärte sich in der Frage für nicht zuständig, da es sich um eine verfassungsrechtliche Streitfrage handele, sagte ein Sprecher des Gerichts am Dienstag.
Die AfD-Fraktion hatte die Klage angekündigt, weil sie darin eine "massive Einschränkung" des freien Mandats sieht. Ob sie ihre Klage auch am Verfassungsgerichtshof einreichen wird, war zunächst offen.
Seit Mitte Juni gilt bereits für alle Mitarbeiter und Beschäftigten im bayerischen Landtag eine Maskenpflicht. Für die Abgeordneten hatte es zunächst nur eine dringende Empfehlung, ein Maskengebot, gegeben. Weil sich die Mehrzahl der AfD-Abgeordneten aber nicht daran hielt, ordnete Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) eine Maskenpflicht für alle an.
- Nachrichtenagentur dpa
