Rennen um den Vorsitz Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz
Berlin (dpa) - Nach den massiven Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die SPD in den aufwändigen Wettbewerb um den künftigen Parteivorsitz.
Acht Kandidatenduos und ein Einzelbewerber stellen sich von diesem Mittwoch in 23 Regionalkonferenzen bis Mitte Oktober der Parteibasis und der Öffentlichkeit vor. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Montag in Berlin, die SPD-Mitglieder erwarteten Debatten über die großen Zukunftsfragen des Landes und nicht in erster Linie darüber, wie es mit der großen Koalition weitergehe.
Die kommissarische Vorsitzende Manuela Schwesig sagte: "Eins sollte dieses Verfahren prägen: Fairness miteinander." Doch die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, die mit dem OB von Bautzen, Alexander Ahrens, antritt, attackierte Parteivize Olaf Scholz, der zu den Favoriten zählt. Angesichts der Verluste bei den Landtagswahlen legte sie Scholz den Rückzug von der Kandidatur nahe: "Manchmal ist es wichtiger, den Weg frei zu machen, anstatt dem Neustart im Weg zu stehen."
Die SPD hatte in Sachsen mit 7,7 Prozent ihr bundesweit schlechtestes Landtagswahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren. In Brandenburg konnte sich die Partei von Regierungschef Dietmar Woidke trotz einem Minus von 5,7 Prozent als stärkste Kraft behaupten.
Schwesig betonte, die Kandidaten seien gut beraten, sich auf ihre Person, ihre Vorstellungen und ihre Ziele zu konzentrieren. Die SPD wage mit dem Verfahren zur Vorsitzendensuche etwas Neues, betonte Kingbeil. Kritische Kommentare, die SPD beschäftige sich absehbar auf Wochen mit sich selbst, wies der Generalsekretär zurück: "Ich bin sehr stolz, dass die SPD diesen Weg geht und mir ist überhaupt nicht bange, dass es uns langweilig wird."
Folgende Bewerberduos treten gegeneinander an: Bundesfinanzminister Scholz und Klara Geywitz, bisher Brandenburger Landtagsabgeordnete; Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sowie Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping. Vor allem diesen drei Duos wurden von Beobachtern zuletzt Chancen eingeräumt.
Doch noch gab es keinen Stimmungstest der Basis, die am Ende das Wort hat. Weiter treten an: die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner; Europa-Staatsminister Michael Roth und Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Neben Lange und Ahrens gehen zudem die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel an den Start.
Auch der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus Bayern hat die nötige Mindestunterstützung aus der Partei und ist somit als Kandidat dabei. Bei Scholz' Teampartnerin Geywitz hat sich durch die Landtagswahl eine Veränderung ergeben: Sie verlor ihr Mandat in Brandenburg.
Der TV-Satiriker Jan Böhmermann, der nach eigenen Angaben SPD-Mitglied werden wollte, um dann Vorsitzender zu werden, räumte in einem Video ein, dass dies nicht gelungen sei. Er werde aber seinen Antrag auf Mitgliedschaft nicht zurückziehen und erwäge auch juristische Schritte, um seine Ziele bei der SPD durchzusetzen.
Die Regionalkonferenzen sollen maximal jeweils zweieinhalb Stunden dauern und einem genauen Drehbuch folgen, so dass für alle Kandidaten die gleichen Bedingungen herrschen, wie Klingbeil mitteilte. Sie starten an diesem Mittwoch in Saarbrücken. Nach den 23 Veranstaltungen sollen die Mitglieder von Mitte Oktober an online oder per Brief entscheiden. Wenn es am 26. Oktober keine Sieger mit mehr als der Hälfte der Stimmen gibt, soll es eine Stichabstimmung geben. Das Ergebnis soll dann vom SPD-Parteitag im Dezember bestätigt werden.
