Knackpunkt Außenppolitik Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken
Berlin (dpa) - Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund.
"In Brandenburg hat die SPD zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung mit der Partei Die Linke gemacht. Das war nicht immer einfach, aber verlässlich", sagte die brandenburgische Landtagsabgeordnete Geywitz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).
Weiter sagte sie, viele Deutsche wollten in der Bundespolitik eine Regierung jenseits der großen Koalition. "Das wird klappen, wenn die SPD stärker wird. Zugleich muss die Partei Die Linke zentrale außen- und verteidigungspolitische Fragen klären. Wenn diese Fragen geklärt sind, wäre ich gesprächsbereit."
Scholz sagte: "Die SPD hat schon vor zehn Jahren beschlossen, dass es von anderen Parteien und von den Umständen abhängt, ob eine Koalition möglich ist oder nicht. Das werden wir zu gegebener Zeit beurteilen. Die politische Landschaft in Deutschland ist jedenfalls bunt geworden."
Anfang des Monats hatte sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und war damit auf Zustimmung der Linkspartei gestoßen. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren", sagte Dreyer.
