Verbrechen im Bürgerkrieg Deutsche Ermittler suchen syrischen Geheimdienstchef
Deutsche Ermittler haben einen Haftbefehl gegen einen syrischen Geheimdienstchef veranlasst. Er soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Syrienkrieg ausgeübt haben.
Deutsche Ermittler haben nach einem Medienbericht einen internationalen Haftbefehl gegen einen syrischen Geheimdienstchef erwirkt. Ihm würden Verbrechen gegen die Menschlichkeit im syrischen Bürgerkrieg vorgeworfen, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf Sicherheitskreise. Demnach sollen Mitarbeiter des syrischen Luftwaffengeheimdienstes zumindest zwischen Frühjahr 2011 und Sommer 2013 Hunderte Menschen geschlagen, vergewaltigt, gefoltert und ermordet haben. Sein Chef Dschamil Hassan habe davon gewusst und die Gräueltaten gebilligt.
Strafanzeige gegen sechs Geheimdienstchefs
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe kommentierte den Bericht nicht. Die Abteilung Völkerstrafrecht der Behörde sammelt seit 2011 in einem sogenannten Strukturverfahren Tausende Hinweise auf Kriegsverbrechen in Syrien. So werten die Ermittler Zehntausende Bilddateien aus, die Leichen mit Folterspuren in einem Krankenhaus in Damaskus zeigen.
Die deutsche Justiz ist im Ausland eigentlich nur dann zuständig, wenn ein Deutscher Täter oder Opfer ist. Schwerste Völkerrechtsverbrechen können nach dem Weltrechtsprinzip aber überall verfolgt werden, wenn der Täter sonst straffrei bliebe.
Im März 2017 hatten sieben Überlebende aus Foltergefängnissen in Syrien beim Generalbundesanwalt Strafanzeige gegen sechs Geheimdienstchefs und weitere Tatverdächtige der Regierung von Präsident Baschar al-Assad gestellt.
- dpa
