Sachsen-Anhalt Erste Kenia-Koalition in Deutschland steht
Auch auf kommunaler Ebene gibt's das nur sehr vereinzelt, in einem Bundesland bislang noch gar nicht: In Sachsen-Anhalt wird es künftig ein schwarz-rot-grünes Bündnis, eine sogenannte Kenia-Koalition geben.
In der Nacht zum Samstag haben sich CDU, SPD und Grüne nach einem mehrstündigen Gespräch auf ein Regierungsbündnis verständigt. Es sei ein guter Kompromiss gefunden worden, der allen Seiten gerecht werde, erklärte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach Angaben seiner Partei in der Landeshauptstadt Magdeburg.
Ende kommender Woche soll auf Parteitagen über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Gibt auch die Basis grünes Licht, wäre der Weg frei für die erste schwarz-rot-grüne Koalition auf Landesebene.
Wegen der Flaggen-Farben
Die Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen Flagge, war für Haseloff die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit weiter regieren zu können. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Die rechtspopulistische AfD wurde bei der Wahl mit 24,3 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU und hat im neuen Parlament 25 Mandate.
Die bisherige schwarz-rote Koalition hatte ihre Mehrheit wegen der sehr starken AfD und der sehr schwachen SPD verloren. Die CDU kam bei mit einem Minus von 2,9 Prozentpunkten auf 29,8 Prozent, die SPD verlor 7,4 auf 16,3. Deswegen mussten die Grünen mit ins Boot geholt werden, die mit 5,2 knapp in den Landtag kamen.
"Kenia-Koalition" wird ein solches Bündnis wegen der Farben der kenianischen Flagge genannt - manchmal wird auch der Name "Afghanistan-Koalition" verwendet; deren Flagge hat die gleichen Farben. Auf kommunaler Ebene gibt's eine solche Konstellation im thüringischen Jena und im Berliner Bezirk Lichtenberg. In der bayerischen Landeshauptstadt München scheiterten entsprechende Gespräche.
