"Wirklich krass" Linken-Politikerin: Wagenknecht wird gemobbt
Mit dem Rückzug der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali wächst die Sorge vor einem Riss bei den Linken. Jetzt nimmt diese Wagenknecht in Schutz.
Die scheidende Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat ihre Parteikollegin Sahra Wagenknecht verteidigt. "Die Art und Weise, wie mit Sahra umgegangen wird, wie sie beschimpft wird von eigenen Genossen, das ist schon teilweise wirklich krass", sagte Mohamed Ali der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). Die Frage, ob Wagenknecht von den eigenen Parteigenossen gemobbt werden, bejahte Mohamed Ali.
Am vergangenen Wochenende hatte die Politikerin angekündigt, nicht mehr für den Vorsitz der Linksfraktion zu kandidieren. Im Interview mit der "SZ" schloss sie auch ein Ende ihrer Parteimitgliedschaft nicht aus, allerdings sei das "keine Entscheidung, die jetzt ansteht." Mohamed Ali gilt als Unterstützerin der umstrittenen Wagenknecht.
Bartsch warnt vor Austritten
Mohammed Alis bisheriger Ko-Vorsitzender an der Fraktionsspitze, Dietmar Bartsch, hatte zuvor abtrünnige Parteifreunde im Bundestag davor gewarnt, mit Austritten aus der Fraktion deren Fortbestand zu gefährden. "Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel". "Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos."
Er wolle die Fraktion zusammenhalten und den eigenen Auftrag erfüllen, nämlich linke Politik zu machen, sagte Bartsch. Über seine eigene Zukunft werde er Gespräche führen und "in den nächsten Tagen" entscheiden, sagte Bartsch.
Richtungsstreit innerhalb der Linken
Wagenknecht hat sich mit der Parteispitze im Richtungsstreit zerstritten und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Der Parteivorstand um die Vorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler hatte deshalb im Juni erklärt: "Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht." Eine Reihe eigener Anhänger könnten ihr folgen.
Dennoch verneinte Bartsch die Möglichkeit eines Zerbrechens der Linkspartei: "Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil. Ich will, dass die Linke gemeinsam agiert." Eine Spaltung stärke nur Konservative und Rechte.
Sören Pellmann, der Ostbeauftragte der Linken, hat an die Parteispitze appelliert, die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wieder einzubinden und eine Spaltung der Linken abzuwenden. "Das wäre die beste Variante: Wir machen es gemeinsam, Sahra Wagenknecht und alle Teile der Partei", sagte Pellmann am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir werden als Partei gerade mega gebraucht."
Pellmann sagte, der Parteivorstand solle seinen Beschluss gegen Wagenknecht rückgängig machen. Mohamed Alis Rückzug sei "ein klares Warnsignal an den Parteivorstand, nicht in seiner Position zu verharren, sondern aufeinander zuzugehen".
Eine Möglichkeit wäre aus Pellmanns Sicht, dass Wagenknecht für die Linke als Spitzenkandidatin in die Europawahl 2024 zieht. Das werde beim Parteitag zur Europawahl im November mit Sicherheit noch einmal zum Thema. "Der Augsburger Parteitag hat das Potenzial, Geschichte für die Partei zu schreiben", sagte Pellmann.
Pellmann würde gern Fraktionsvorsitzender werden
Der Parteivorstand hat allerdings bereits andere Vorschläge für den Europa-Wahlkampf gemacht. So soll die parteilose Flüchtlings- und Klimaaktivistin Carola Rackete neben Schirdewan auf den Spitzenplätzen kandidieren. Der Vorschlag trifft in Teilen der Partei auf Kritik.
Pellmann schloss nicht aus, dass er selbst für die Fraktionsspitze im Bundestag kandidiert, wenn diese Anfang September neu gewählt wird – allerdings keinesfalls gegen den amtierenden Fraktionschef Bartsch.
- Nachrichtenagentur dpa
- süddeutsche.de: "Wo bin ich hier eigentlich?"
